Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Thomas K. • 10.11.2025 Welche politischen Maßnahmen ergreift das Land Brandenburg nach Auslaufen der Antragsfrist für Schallschutzmaßnahmen im Umfeld des BERs - 3. Anfrage? Antwort 25.11.2025 von Tina Fischer SPDSie haben Recht, die Antragsfrist für das Schallschutzprogramm endete am 4. November 2025, fünf Jahre nach Inbetriebnahme des Flughafens. Dieses Datum ergibt sich aus dem Planfeststellungsbeschluss. Brandenburg Lärmschutz BER Frage von Timo S. • 28.06.2025 Was werden Sie im Forschungsausschuss konkret unternehmen, um die Erforschung von ME/CFS gezielt zu fördern? Antwort 25.11.2025 von Hans Theiss CSUNationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen schafft beste Voraussetzungen für Wissenschaft und Medizin Bundestag ME/CFS Frage von Mathias G. • 21.11.2025 Werden Sie sich im Corona-Untersuchungsausschuss dafür einsetzen, den Sozialwissenschaftler Prof. Heinz Bude zur Rolle der Wissenschaft bei der Begründung der Maßnahmen zu befragen? Antwort 25.11.2025 von Nadine Hoffmann AfDDanke für Frage und Anregung Thüringen Corona-Maßnahmen Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 25.11.2025 Bei den Bürgermeisterwahlen im Land Brandenburg sind vermehrt parteilose Kandidaten angetreten. Gibt es bezüglich dieser Bewerber Erkenntnisse darüber, mit welchen Parteien sie kooperieren? Antwort 25.11.2025 von Alexander Dobrindt CSUÜber ihre jeweiligen politischen Absichten teilen sich die Kandidaten bei ihrer Nominierung und im Wahlkampf mit Bundestag Kommunalpolitik Brandenburg Alle beantworteten Fragen Frage von Norbert H. • 25.11.2025 2 Besoldung Bundesbeamte: wann wird der Entwurf zur Besoldung Bund im Kabinett verhandelt? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Beamtenbesoldung Frage von Martin K. • 25.11.2025 Haben Sie auch eine Begründung gegen eine generelle Zusatzabgabe bei Immobilienleerstand? Antwort ausstehend von Christian Jung FDP Baden-Württemberg Leerstand Immobilien Frage von Franz Josef S. • 25.11.2025 Rückfrage zu meiner Anfrage vom 11.06.2025 und Ihrer größtenteils unzutreffenden Antwort vom 16.06.2025. Warum beantworten Sie meine präzise gestellten Fragen nicht? Antwort ausstehend von Reinhard Brandl CSU Bundestag Schornsteinfeger Frage von Maike H. • 25.11.2025 Werden Sie sich für die Abschaffung leistungsloser Einkommen im Staatsdienst (Übergangsgelder, Amtsaufgabe/Rücktritt , dauerkranke Beamte ua) und Tätigkeitsnachweise für Verwaltungsbeamte einsetzen ? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Bundestag Beamte Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 SeventyFour via canva.com 238 120 13 Nov 2025 Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Alicenturner von Getty Images via canva.com 309 0 13 Nov 2025 Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026 weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 CC0 128 432 13 Nov 2025 Änderung des Grundgesetzes zur Klimaschutzfolgenbereinigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Wolfgang Weiser von Pexels via canva.com 131 443 13 Nov 2025 Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Thomas K. • 10.11.2025 Welche politischen Maßnahmen ergreift das Land Brandenburg nach Auslaufen der Antragsfrist für Schallschutzmaßnahmen im Umfeld des BERs - 3. Anfrage? Antwort 25.11.2025 von Tina Fischer SPDSie haben Recht, die Antragsfrist für das Schallschutzprogramm endete am 4. November 2025, fünf Jahre nach Inbetriebnahme des Flughafens. Dieses Datum ergibt sich aus dem Planfeststellungsbeschluss. Brandenburg Lärmschutz BER
Frage von Timo S. • 28.06.2025 Was werden Sie im Forschungsausschuss konkret unternehmen, um die Erforschung von ME/CFS gezielt zu fördern? Antwort 25.11.2025 von Hans Theiss CSUNationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen schafft beste Voraussetzungen für Wissenschaft und Medizin Bundestag ME/CFS
Frage von Mathias G. • 21.11.2025 Werden Sie sich im Corona-Untersuchungsausschuss dafür einsetzen, den Sozialwissenschaftler Prof. Heinz Bude zur Rolle der Wissenschaft bei der Begründung der Maßnahmen zu befragen? Antwort 25.11.2025 von Nadine Hoffmann AfDDanke für Frage und Anregung Thüringen Corona-Maßnahmen
Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 25.11.2025 Bei den Bürgermeisterwahlen im Land Brandenburg sind vermehrt parteilose Kandidaten angetreten. Gibt es bezüglich dieser Bewerber Erkenntnisse darüber, mit welchen Parteien sie kooperieren? Antwort 25.11.2025 von Alexander Dobrindt CSUÜber ihre jeweiligen politischen Absichten teilen sich die Kandidaten bei ihrer Nominierung und im Wahlkampf mit Bundestag Kommunalpolitik Brandenburg
Frage von Norbert H. • 25.11.2025 2 Besoldung Bundesbeamte: wann wird der Entwurf zur Besoldung Bund im Kabinett verhandelt? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Beamtenbesoldung
Frage von Martin K. • 25.11.2025 Haben Sie auch eine Begründung gegen eine generelle Zusatzabgabe bei Immobilienleerstand? Antwort ausstehend von Christian Jung FDP Baden-Württemberg Leerstand Immobilien
Frage von Franz Josef S. • 25.11.2025 Rückfrage zu meiner Anfrage vom 11.06.2025 und Ihrer größtenteils unzutreffenden Antwort vom 16.06.2025. Warum beantworten Sie meine präzise gestellten Fragen nicht? Antwort ausstehend von Reinhard Brandl CSU Bundestag Schornsteinfeger
Frage von Maike H. • 25.11.2025 Werden Sie sich für die Abschaffung leistungsloser Einkommen im Staatsdienst (Übergangsgelder, Amtsaufgabe/Rücktritt , dauerkranke Beamte ua) und Tätigkeitsnachweise für Verwaltungsbeamte einsetzen ? Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Bundestag Beamte
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung
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