Neue Heizungen sollen langfristig überwiegend CO2-frei betrieben werden. Zeigt eine Überprüfung im Jahr 2030, dass der Gebäudesektor sein Klimaziel verfehlt, soll nachgesteuert werden.
Für uns als SPD ist klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert.
Antwort 14.04.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es gibt keine amtliche Statistik zu den so genannten Totalverweigerern. In einem aktuellen IAB-Forschungsbericht wird auf "extrem geringe" Fallzahlen der Leistungsminderungen hingewiesen.
