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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Heiko S. • 30.12.2025
Amtsangemesse Alimentation Bundesbeamte: Wann ist damit zu rechnen?
Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 02.01.2026 von Jörg Hillmer CDU

Ich habe als Landtagsabgeordneter leider keinen Einblick in die Absichten der Bundesregierung oder des Bundestages hinsichtlich des Bundesbesoldungsgesetzes

Frage von Michael E. • 02.01.2026
Sind sie für die von der db vorgeschlagenen Trasse ICE strecke hannover-bielefeld und für Wiederaufbau der Sünteltalbahn und Begatalbahn
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 02.01.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich gehe davon aus, dass die verkehrlichen Ziele nur mit einer Neubaustrecke erreicht werden können

Frage von Christoph H. • 29.12.2025
Wie stehen Sie persönlich zum Einsatz von Tieren im Zirkus?
Portrait von Hans Theiss
Antwort 02.01.2026 von Hans Theiss CSU

Artgerechte Haltung und Pflege der Tiere, möglichst stressfreie Darbietung in der Manege verbunden mit Aufklärung zum Thema Dressur und staatliche Kontrolle.

Frage von Marcel S. • 30.12.2025
Was halten Sie von einer Art "Roboter-Steuer" für Unternehmen, die einen gewissen Prozentsatz an Arbeit durch KI und Roboter ersetzen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 01.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Wertschöpfungsabgabe kann meines Erachtens eine ergänzende Rolle spielen, ist aber kein Zauberstab

Alle beantworteten Fragen
Frage von Peter B. • 02.01.2026
Ich habe die Petition für ein Böllerverbot unterschrieben. Sind Sie auch für ein Böllerverbot, wenn nein warum nicht?
Ellen Demuth, MdL
Antwort ausstehend von Ellen Demuth CDU
Frage von Corinna N. • 02.01.2026
Sehr geehrter Herr Merz, wie kann es sein, dass man in Deutschland (Brandenburg) eine gesichert rechtsextreme Partei wählen kann? Warum wird die AFD dort nicht verboten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Martin H. • 02.01.2026
Wie soll die Verkehrswende funktionieren, wenn in der Realität jetzt schon Regionalzüge regelmäßig überfüllt sind?
Antwort ausstehend von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Karin A. • 02.01.2026
Sehr geehrte Frau Wittmann, worin unterscheidet sich die CSU noch in ihrer Politik gegenüber migrantischen Menschen von der AFD? Wo liegt hier noch die sog. Brandmauer? Bitte konkrete Vergleiche.
Portrait von Mechthilde Wittmann
Antwort ausstehend von Mechthilde Wittmann CSU
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