Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Nicole G. • 06.03.2026 Erfolgt die Übernahme des (nicht ausreichenden, weil unterhalb der Inflationsrate für den Zeiraum der Gültigkeit)Tarifabschlusses zeit- und wirkungsgleich für die Beamten? Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen. Niedersachsen Tarifvertrag Beamt:innenbesoldung Frage von Christian P. • 06.03.2026 Wann wir das Land Niedersachsen seine Beamten angemessen besolden? Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen. Niedersachsen Beamt:innenbesoldung Frage von Christoph O. • 20.01.2026 Wann wird die Besoldung der Beamten in Niedersachsen endlich reformiert? Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen. Niedersachsen Beamt:innenbesoldung Niedersachsen Frage von Alexander S. • 18.12.2025 Wie und wann wird Niedersachsen auf die aktuelle Rechtsprechung des BVerfG zur Beamtenbesoldung reagieren? Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen. Niedersachsen Beamt:innenbesoldung Alle beantworteten Fragen Frage von Dorthe H. • 17.04.2026 95 Prozent Sondervermögen zweckentfremdet? - Was wollen Sie unternehmen, um den Missbrauch aufzuklären und das Geld zweckgebunden zurückzuführen? Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD Niedersachsen Sondervermögen Frage von Melanie M. • 17.04.2026 Wie stehen Sie zur Abschaffung der Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenkasse und dem Ausgleich der Lücke beim Bürgergeld in der GKV durch die Bundesregierung Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Bayern gesetzliche Krankenversicherung Frage von Lars R. • 17.04.2026 Guten Tag Herr Müller. Eine aktuelle Umfrage des Morning Consult, durchgeführt in 24 Demokratien, weist Kanzler Merz als sehr unbeliebten Regierungschef aus. Hat das Folgen für die Fraktionsarbeit? Antwort ausstehend von Sepp Müller CDU Bundestag Friedrich Merz Frage von Joachim J. • 17.04.2026 Geplanten Wegfall der kostenlosen Familienversicherung. Ehegatten mit Behinderung von 30% und einem Alter > 60. Ist das sozial gerecht? Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU Bundestag gesetzliche Krankenversicherung Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld? Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 МОБО Модульные Котельные von Pexels via canva.com 430 132 26 Mär 2026 Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Tunaru Dorin's Images via canva.com 445 138 26 Mär 2026 Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Christian Horz von Getty Images via canva.com 439 135 25 Mär 2026 Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AndreyPopov von Getty Images via canva.com 320 268 5 Mär 2026 Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Nicole G. • 06.03.2026 Erfolgt die Übernahme des (nicht ausreichenden, weil unterhalb der Inflationsrate für den Zeiraum der Gültigkeit)Tarifabschlusses zeit- und wirkungsgleich für die Beamten? Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen. Niedersachsen Tarifvertrag Beamt:innenbesoldung
Frage von Christian P. • 06.03.2026 Wann wir das Land Niedersachsen seine Beamten angemessen besolden? Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen. Niedersachsen Beamt:innenbesoldung
Frage von Christoph O. • 20.01.2026 Wann wird die Besoldung der Beamten in Niedersachsen endlich reformiert? Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen. Niedersachsen Beamt:innenbesoldung Niedersachsen
Frage von Alexander S. • 18.12.2025 Wie und wann wird Niedersachsen auf die aktuelle Rechtsprechung des BVerfG zur Beamtenbesoldung reagieren? Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen. Niedersachsen Beamt:innenbesoldung
Frage von Dorthe H. • 17.04.2026 95 Prozent Sondervermögen zweckentfremdet? - Was wollen Sie unternehmen, um den Missbrauch aufzuklären und das Geld zweckgebunden zurückzuführen? Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD Niedersachsen Sondervermögen
Frage von Melanie M. • 17.04.2026 Wie stehen Sie zur Abschaffung der Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenkasse und dem Ausgleich der Lücke beim Bürgergeld in der GKV durch die Bundesregierung Antwort ausstehend von Markus Söder CSU Bayern gesetzliche Krankenversicherung
Frage von Lars R. • 17.04.2026 Guten Tag Herr Müller. Eine aktuelle Umfrage des Morning Consult, durchgeführt in 24 Demokratien, weist Kanzler Merz als sehr unbeliebten Regierungschef aus. Hat das Folgen für die Fraktionsarbeit? Antwort ausstehend von Sepp Müller CDU Bundestag Friedrich Merz
Frage von Joachim J. • 17.04.2026 Geplanten Wegfall der kostenlosen Familienversicherung. Ehegatten mit Behinderung von 30% und einem Alter > 60. Ist das sozial gerecht? Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU Bundestag gesetzliche Krankenversicherung
Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld?
Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen
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Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
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