abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Ich kann grundsätzlich nachvollziehen, dass angesichts schwieriger Zeiten die Erwartung entsteht, auch Politiker sollten ein sichtbares Signal setzen. Gleichzeitig sind die Diäten des Bundestages an die Besoldung von Bundesrichtern gekoppelt und sollen die Unabhängigkeit des Mandats sichern.

Die Unsicherheit wirkt auf den gesamten Weltmarkt. Deshalb ist nicht davon auszugehen, dass der Sommerurlaub generell ausfällt.

Für mich ist klar: Klimaschutz ist unerlässlich, aber er muss mit wirtschaftlicher Wettbewerbsfähigkeit und sozialer Ausgewogenheit verbunden werden.

Die Umsetzung unserer Vorhaben in Sachen klare Sprache verantworten wir als Partei- und auch Fraktionsspitze gemeinsam.