Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Rolf-Michael H. • 13.01.2026 Warum wird meine Rente von der Pension abgezogen. Gleichbehandlung §3GG irritiert mich dabei. Antwort 06.02.2026 von Manuel Hagel CDUDie Anrechnung von Rente auf Pension soll Gleichbehandlung sichern – und eine Überversorgung im Vergleich zu lebenslangen Beamten vermeiden. Baden-Württemberg 2021 - 2026 Beamt:innenpensionen Rente Frage von Jens M. • 04.02.2026 Welche Schritte unternehmen Sie bzw. der Rechtsausschuss konkret, um die angestrebte, offensichtlich in vielerlei Hinsicht rechtswidrige Neuregelung des MedCanG zu stoppen? Antwort 06.02.2026 von Carmen Wegge SPDEin Gesetz in der vorgeschlagenen Fassung werden wir nicht unterstützen. In den nun laufenden parlamentarischen Beratungen setzen wir uns für grundlegende Änderungen ein. Bundestag Cannabis Gesetzgebung Frage von Axel M. • 06.02.2026 Was denken Sie über Windräder im Schwarzwald? Antwort 06.02.2026 von Sebastian Böhm Die LinkeWindräder sind umweltfreundlich, fortschrittlich und schön. Es muss aber eine demokratische Beteiligung geben. Baden-Württemberg Windkraft Frage von Isolde D. • 06.02.2026 Wieviele und welche Bürgerdialoge waren in welchen Orten und an wievielen Stellen plakatiert? Zahl der Plakate? Zahl der Teilnehmer? Welche unabhängige Quelle kann das bestätigen? Oder keine? Antwort 06.02.2026 von Christoph Ploß CDUDiese Frage wurde bereits beantwortet. Bundestag Bürgerdialog Alle beantworteten Fragen Frage von Uwe C. • 06.02.2026 Das Vertrauen der Bürger in die aktuell Regierenden in Deutschland schwindet immer mehr. Wie wollen Sie das ändern? Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD Bundestag Bundesregierung Frage von Petra S. • 06.02.2026 Sehr geehrter Herr Frei, warum wird das seit Jahren versprochene Klimageld nicht an die Bevölkerung ausgezahlt? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Klimageld Frage von Markus H. • 06.02.2026 Welche konkreten Maßnahmen unterstützen Sie, um Produktivität über Anreize, Digitalisierung und KI zu erhöhen, anstatt vor allem auf längere Arbeitszeiten und höhere Abgaben zu setzen? Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU Bundestag Arbeitsbedingungen Frage von Felix H. • 06.02.2026 Mit wie viel Geld hat bisher die grün-schwarze Landesregierung die Palantir-Software des neurechten Tech-Milliardärs finanziert?Wo ist der anderweitige wirksame Rechtsbehelf von Betroffenen verankert? Antwort ausstehend von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Palantir Überwachung Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Rolf-Michael H. • 13.01.2026 Warum wird meine Rente von der Pension abgezogen. Gleichbehandlung §3GG irritiert mich dabei. Antwort 06.02.2026 von Manuel Hagel CDUDie Anrechnung von Rente auf Pension soll Gleichbehandlung sichern – und eine Überversorgung im Vergleich zu lebenslangen Beamten vermeiden. Baden-Württemberg 2021 - 2026 Beamt:innenpensionen Rente
Frage von Jens M. • 04.02.2026 Welche Schritte unternehmen Sie bzw. der Rechtsausschuss konkret, um die angestrebte, offensichtlich in vielerlei Hinsicht rechtswidrige Neuregelung des MedCanG zu stoppen? Antwort 06.02.2026 von Carmen Wegge SPDEin Gesetz in der vorgeschlagenen Fassung werden wir nicht unterstützen. In den nun laufenden parlamentarischen Beratungen setzen wir uns für grundlegende Änderungen ein. Bundestag Cannabis Gesetzgebung
Frage von Axel M. • 06.02.2026 Was denken Sie über Windräder im Schwarzwald? Antwort 06.02.2026 von Sebastian Böhm Die LinkeWindräder sind umweltfreundlich, fortschrittlich und schön. Es muss aber eine demokratische Beteiligung geben. Baden-Württemberg Windkraft
Frage von Isolde D. • 06.02.2026 Wieviele und welche Bürgerdialoge waren in welchen Orten und an wievielen Stellen plakatiert? Zahl der Plakate? Zahl der Teilnehmer? Welche unabhängige Quelle kann das bestätigen? Oder keine? Antwort 06.02.2026 von Christoph Ploß CDUDiese Frage wurde bereits beantwortet. Bundestag Bürgerdialog
Frage von Uwe C. • 06.02.2026 Das Vertrauen der Bürger in die aktuell Regierenden in Deutschland schwindet immer mehr. Wie wollen Sie das ändern? Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD Bundestag Bundesregierung
Frage von Petra S. • 06.02.2026 Sehr geehrter Herr Frei, warum wird das seit Jahren versprochene Klimageld nicht an die Bevölkerung ausgezahlt? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Klimageld
Frage von Markus H. • 06.02.2026 Welche konkreten Maßnahmen unterstützen Sie, um Produktivität über Anreize, Digitalisierung und KI zu erhöhen, anstatt vor allem auf längere Arbeitszeiten und höhere Abgaben zu setzen? Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU Bundestag Arbeitsbedingungen
Frage von Felix H. • 06.02.2026 Mit wie viel Geld hat bisher die grün-schwarze Landesregierung die Palantir-Software des neurechten Tech-Milliardärs finanziert?Wo ist der anderweitige wirksame Rechtsbehelf von Betroffenen verankert? Antwort ausstehend von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Palantir Überwachung
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen
