abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Mit deiner Spende können wir weiterhin gegen geheimen Lobbyismus vorgehen!
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de
Jetzt fördern

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Dieter H. • 07.10.2025
Wie werden Sie abstimmen, wenn es um die Neuauszählung der Bundestagswahl geht? Meiner Meinung nach müsste das BSW um der Fairness willen, eine solche Neuauszählung gewährt bekommen!
Portrait von Carsten Müller
Antwort 04.11.2025 von Carsten Müller CDU

Gegen die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 sind beim Deutschen Bundestag insgesamt über 1.000 Einsprüche eingegangen.

Frage von Thomas H. • 15.10.2025
Wie ist der aktuelle Stand zur amtsangemessenen Alimentation der Bundesbeamten?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 04.11.2025 von Christoph de Vries CDU

Das Bundesministerium des Innern (BMI) ist sich der besonderen Bedeutung der besoldungsrechtlichen Umsetzung der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Alimentationsprinzip, insbesondere für die Familien von Beamtinnen und Beamten mit drei oder mehr Kindern, bewusst.

Frage von Maik R. • 01.11.2025
Welche spezifischen Prozesse, Prüfschritte und Aufgaben führen dazu, dass, mehr als acht Monate nach der Wahl, noch keine endgültige Entscheidung über eine Neuauszählung getroffen werden konnte?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 04.11.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Gegen die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 sind beim Deutschen Bundestag insgesamt 1.031 Einsprüche eingegangen.

Frage von Alexander L. • 29.09.2025
Anspruch auf Hautkrebsscreening: Solidarität statt Rationierung. Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass der Anspruch nicht nur auf dem Papier besteht?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 04.11.2025 von Christoph de Vries CDU

Die von Ihnen angesprochenen Herausforderungen hinsichtlich der Gesundheitsversorgung nehme ich sehr ernst und kann sie gut nachvollziehen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Nicole K. • 04.11.2025
Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K.
Portrait von Florian Müller
Antwort ausstehend von Florian Müller CDU
Frage von Nicole K. • 04.11.2025
Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K.
Portrait von Carl-Philipp Sassenrath
Antwort ausstehend von Carl-Philipp Sassenrath CDU
Frage von Nicole K. • 04.11.2025
Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K.
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort ausstehend von Daniel Rinkert SPD
Frage von Nicole K. • 04.11.2025
Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K.
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Alle Fragen & Antworten