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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Carmen R. • 20.03.2026
Als Heilpraktikerin für Homöopathie interessiert mich, welche Rolle die integrative Medizin in Ihrer Politik in der nächsten Legislaturperiode in Rheinland-Pfalz spielen wird.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 20.03.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Für die kommende Legislaturperiode setzt die SPD Rheinland-Pfalz einen klaren Schwerpunkt auf eine flächendeckende, verlässliche und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Menschen, sowohl im ländlichen Raum als auch in den Städten

Frage von Ercan K. • 16.03.2026
Sehr geehrter Herr Wiese, wann können wir mir der Unterhaltsreform rechnen ? Diese war ja 2024 bereits fast fertig.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 20.03.2026 von Dirk Wiese SPD

Das Justizministerium arbeitet derzeit neue Eckpunkte für eine solche Reform aus

Frage von Felix S. • 28.02.2026
Wie sieht das ökologische Gesundheitssystem der ÖDP aus? Halten Sie den Impfstoff mit dem modifizierte RNA in den Körper gespritzt wird noch immer für wertvoll? Wie steht die ÖDP zu den RKI-Leaks?
Portrait von Claudius Moseler
Antwort 20.03.2026 von Claudius Moseler ÖDP

Eine ökologisches Gesundheitssystem in Rheinland-Pfalz garantiert auch eine flächendeckende Versorgung mit Arztpraxen und Krankenhäusern.

Frage von Guido B. • 10.03.2026
Wann kommt die amtsangemessene Besoldung
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 20.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Für die Erstellung des Referentenentwurfs sind neue Berechnungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Daher kann nach Auskunft des BMI aktuell keine verlässliche Aussage zum Zeitplan getroffen werden. Das Kabinett hat jedoch am 3.9.2025 im Vorgriff auf die besoldungs- und versorgungsrechtliche Übertragung des Tarifergebnisses 2025/2026 einen Beschluss über Abschlagszahlungen an Besoldungs- und Versorgungsberechtigte gefasst.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Patrik B. • 20.03.2026
Sehr geehrter Herr Mayer,wird Bayern für die von der CSU geforderten SMR Reaktoren auch das notwendige Endlager bereitstellen?MfG Patrik B.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort ausstehend von Stephan Mayer CSU
Frage von Patrik B. • 20.03.2026
Sehr geehrte Frau Reichinnek, wie lange noch wollen Politiker Leistungskürzungen und Zumutungen für Bürger fordern ohne auch nur im mindesten bei sich selbst den Rotstift anzusetzen?MfG Patrik B.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Patrik B. • 20.03.2026
Sehr geehrter Herr Bartsch, wie lange noch wollen Politiker Leistungskürzungen und Zumutungen für Bürger fordern ohne auch nur im mindesten bei sich selbst den Rotstift anzusetzen?MfG Patrik B.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort ausstehend von Dietmar Bartsch Die Linke
Frage von Patrik B. • 20.03.2026
Sehr geehrter Herr Miersch, wie lange noch wollen Politiker Leistungskürzungen und Zumutungen für Bürger fordern ohne auch nur im mindesten bei sich selbst den Rotstift anzusetzen?MfG Patrik B
Portrait von Matthias Miersch
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
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