Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Hans M. • 17.03.2026 Fast jeder zweite Muslim (45,1 Prozent) in Deutschland unter 40 Jahren ist latent oder manifest islamismusaffin eingestellt.Was, bitte genaue Angabe der verifizib. Maßnahmen, leitet die SPD daraus ab? Antwort 30.03.2026 von Carmen Wegge SPDEine Debatte, die auf Radikalisierungstendenzen mit Ressentiments antwortet, ist kontraproduktiv. Ich kämpfe gegen Radikalisierung und gegen Spaltung. Bundestag Islamismus Frage von Marvin H. • 03.02.2026 Inwieweit stimmen Sie der Aussage zu, dass Videoüberwachung im öffentlichen Raum das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig stärkt? Antwort 30.03.2026 von Carmen Wegge SPDVideoüberwachung darf niemals anlasslos und flächendeckend erfolgen. Öffentliche Sicherheit braucht Prävention, soziale Infrastruktur und gute Stadtplanung. Bundestag Innere Sicherheit Videoüberwachung Frage von Jochen T. • 20.11.2025 Warum schützt die Regierung ihre Bürger nicht effektiver vor fremdländischen Digitalkonzernen und liefert die Bürger indirekt aus, indem Tracking auch ohne Zustimmung über das Umfeld legal bleibt? Antwort 30.03.2026 von Carmen Wegge SPDIch setze mich für strengere Regelungen und bessere Umsetzung in der Praxis ein. Der digitale Raum darf kein rechtsfreier Markt für Überwachung sein. Bundestag Überwachung Frage von Christian S. • 23.09.2025 Wann können die Bundesbeamten und Richter endlich mit einer amtsangemessenen Alimentierung rechnen? Antwort 30.03.2026 von Andreas Winhart AfDFür die Besoldung von Bundesbeamten ist der Bund zuständig. Bayern Beamt:innenbesoldung Alle beantworteten Fragen Frage von Thorsten H. • 30.03.2026 Treten Sie für eine temporäre Halbierung der CO2 Steuern auf Kraftstoffe zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger? Antwort ausstehend von Nadine Heselhaus SPD Bundestag CO2-Steuer Frage von Ricko B. • 30.03.2026 Wie sieht es mit Behinderten Menschen? Werden sie weiter finziell unterstützt? Wenn ja wie soll es aussehen? Wie sieht es mit dem Bürgergeld bzw der Grundsicherung aus? Antwort ausstehend von Rainer Rothfuß AfD Bundestag Arbeit Menschen mit Behinderung Frage von Florian B. • 30.03.2026 Mitgliedschaft - Sind Sie selbst aktiver Jäger beziehungsweise besitzen Sie den Jagdschein ? Antwort ausstehend von Philip Hoffmann CDU Bundestag Jagd Frage von Stefan E. • 30.03.2026 Warum wollen Sie die steuerliche Wahlfreiheit von Ehepaaren abschaffen und uns bevormunden, anstatt uns selbst entscheiden zu lassen, wie wir uns veranlagen? Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD Bundestag Ehegattensplitting Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 МОБО Модульные Котельные von Pexels via canva.com 430 132 26 Mär 2026 Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Tunaru Dorin's Images via canva.com 445 138 26 Mär 2026 Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Christian Horz von Getty Images via canva.com 439 135 25 Mär 2026 Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AndreyPopov von Getty Images via canva.com 320 268 5 Mär 2026 Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Hans M. • 17.03.2026 Fast jeder zweite Muslim (45,1 Prozent) in Deutschland unter 40 Jahren ist latent oder manifest islamismusaffin eingestellt.Was, bitte genaue Angabe der verifizib. Maßnahmen, leitet die SPD daraus ab? Antwort 30.03.2026 von Carmen Wegge SPDEine Debatte, die auf Radikalisierungstendenzen mit Ressentiments antwortet, ist kontraproduktiv. Ich kämpfe gegen Radikalisierung und gegen Spaltung. Bundestag Islamismus
Frage von Marvin H. • 03.02.2026 Inwieweit stimmen Sie der Aussage zu, dass Videoüberwachung im öffentlichen Raum das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig stärkt? Antwort 30.03.2026 von Carmen Wegge SPDVideoüberwachung darf niemals anlasslos und flächendeckend erfolgen. Öffentliche Sicherheit braucht Prävention, soziale Infrastruktur und gute Stadtplanung. Bundestag Innere Sicherheit Videoüberwachung
Frage von Jochen T. • 20.11.2025 Warum schützt die Regierung ihre Bürger nicht effektiver vor fremdländischen Digitalkonzernen und liefert die Bürger indirekt aus, indem Tracking auch ohne Zustimmung über das Umfeld legal bleibt? Antwort 30.03.2026 von Carmen Wegge SPDIch setze mich für strengere Regelungen und bessere Umsetzung in der Praxis ein. Der digitale Raum darf kein rechtsfreier Markt für Überwachung sein. Bundestag Überwachung
Frage von Christian S. • 23.09.2025 Wann können die Bundesbeamten und Richter endlich mit einer amtsangemessenen Alimentierung rechnen? Antwort 30.03.2026 von Andreas Winhart AfDFür die Besoldung von Bundesbeamten ist der Bund zuständig. Bayern Beamt:innenbesoldung
Frage von Thorsten H. • 30.03.2026 Treten Sie für eine temporäre Halbierung der CO2 Steuern auf Kraftstoffe zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger? Antwort ausstehend von Nadine Heselhaus SPD Bundestag CO2-Steuer
Frage von Ricko B. • 30.03.2026 Wie sieht es mit Behinderten Menschen? Werden sie weiter finziell unterstützt? Wenn ja wie soll es aussehen? Wie sieht es mit dem Bürgergeld bzw der Grundsicherung aus? Antwort ausstehend von Rainer Rothfuß AfD Bundestag Arbeit Menschen mit Behinderung
Frage von Florian B. • 30.03.2026 Mitgliedschaft - Sind Sie selbst aktiver Jäger beziehungsweise besitzen Sie den Jagdschein ? Antwort ausstehend von Philip Hoffmann CDU Bundestag Jagd
Frage von Stefan E. • 30.03.2026 Warum wollen Sie die steuerliche Wahlfreiheit von Ehepaaren abschaffen und uns bevormunden, anstatt uns selbst entscheiden zu lassen, wie wir uns veranlagen? Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD Bundestag Ehegattensplitting
Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt
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