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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Thomas S. • 06.10.2025
Wie werden Sie in der Frage der Neuauszählung zum deutschen Bundestag wegen der Unregelmäßigkeiten bzgl. der Stimmenzuordung (BSW)- analog der Probleme bei den Bürgermeisterwahlen in NRW- entscheiden?
Portrait von Oliver Pöpsel
Antwort 09.01.2026 von Oliver Pöpsel CDU

Den Beitrag der Politologen Jesse und Wagschal kenne ich. Die Ergebnisse der Wahlprüfungsausschusses haben mich deutlich mehr überzeugt.

Frage von Ozan C. • 02.02.2025
Sehr geehrter Herr Commerçon, werden Sie im Landtag einen Antrag zur Einführung des integrierten Master of Laws u.a. zur Erfüllung des Gleichstellungsauftrags iSv Art. 3 II 2 GG einreichen?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 09.01.2026 von Ulrich Commerçon SPD

Das Jurastudium an der Universität des Saarlandes ist weiterhin auf den Abschluss der Ersten juristischen Staatsprüfung ausgerichtet.

Frage von Michael E. • 01.12.2025
wie soll der spnv in schaumburg zb durch bundeszuschüsse für Reaktevierungen und nue konzeptiertes S bahn netz hannover auch für schaumburg und Owl s bahn verbesert werden
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 09.01.2026 von Marja-Liisa Völlers SPD

Hierzu führen das Land Niedersachsen, die Region Hannover und die Deutsche Bahn derzeit Gespräche, wie das Netz langfristig ausgebaut werden kann, beispielsweise durch eine bessere Taktung, neue Haltepunkte oder die Anbindung zusätzlicher Gemeinden.

Frage von Simon D. • 07.10.2025
Mit großer Sorge verfolge ich die Debatte um eine anlasslose Chatkontrolle. Welche Schritte unternehmen Sie und Ihre Fraktion, um diese Grundrechtseinschränkung zu verhindern?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 09.01.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deshalb teile ich Ihre großen Bedenken hinsichtlich der Chatkontrolle.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Felix H. • 10.01.2026
Warum hat mitten in Vertragsverletzungsverfahren nach JI-Richtlinie gg. BRD die NRW-Landesregierung erlaubt, mit unseren Daten Überwachungs-KI - v.a. Palantir des neurechten P. Thiel - zu trainieren?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Maiken L. • 10.01.2026
Liebe Frau Bas, wenn Sie nun grundsätzlich bereit sind, den Kommunen, die verletzte und/ oder todkranke Kinder aus Gaza zu holen, grünes Licht zu geben, was sind Sie denn konkret bereit selber zu tun?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Michael P. • 10.01.2026
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Zerbin, wie stehen Sie & ihr Verteidigungsausschuss zur öffentlichen politischen Positionierung seitens des Deutschen Panzermuseums zur US-Trump-Regierung und zur AfD ?
Antwort ausstehend von Daniel Zerbin AfD
Frage von Jörg S. • 10.01.2026
Warum haben sie damals der Einkommensanrechnung beim Grundrentenzuschlag zugestimmt warum zählen da arbeitgeberfinanzierte Renten hinein obwohl der Bürger solche zusätzlichen Absicherungen mach sollte
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
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