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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Porträtfoto Hermann Junghans
Antwort 17.04.2026 von Hermann Junghans CDU

zuständige Adresse, verspätet

Portrait von André Trepoll
Antwort 17.04.2026 von André Trepoll CDU

Da ich die Wählerinnen und Wähler aus Süderelbe in der Hamburgischen Bürgerschaft vertrete, möchte ich Sie bitten, sich an unseren Bundestagsabgeordneten zu wenden

Frage von Ronald B. • 07.04.2026
Abschlagszahlungen für Alimentation 2007 bis 2022?
Beate Raudies, Abgeordnete für den Wahlkreis Elmshorn, Amt Elmshorn-Land und Tornesch
Antwort 17.04.2026 von Beate Raudies SPD

Um eine wirklich sichere rechtliche Basis für eine Nachzahlung zu haben, plädiere ich dafür, auf ein endgültiges Urteil aus Karlsruhe zu warten – auch wenn ich spätestens seit der jüngsten Entscheidung davon ausgehe, dass es deutlich im Sinne der Bediensteten ausgehen wird. Bis dahin muss die Landesregierung ihre Arbeit machen und eine vernünftige Neuaufstellung der Besoldungsstruktur auf den Weg bringen, damit eine solche Situation gar nicht erst wieder entsteht. 

Portrait von Michael Brand
Antwort 17.04.2026 von Michael Brand CDU

Weil die Grundlagen dieser Anträge mangelhaft waren, erhebliche negative Nebenwirkungen ausgelöst hätten und intelligente Energie-und Klimapolitik eben nicht darin besteht, aus dem hohlen Bauch oder aus Populismus heraus Vorschläge zu machen, die nicht zu Ende gedacht sind und die im Ergebnis negative Konsequenzen für uns alle hätten

Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort ausstehend von Constantin Grosch SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU