abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Ursprünglich lag der Fokus dabei auf der Kommunikation zwischen Ärztinnen, Ärzten und anderen Gesundheitsberufen, da hier ein besonders hoher Bedarf an einheitlichen und verlässlichen Standards besteht. Die Öffnung für Patientinnen und Patienten ist bewusst als Erweiterung angelegt.

Die von Ihnen angesprochenen 551 Fragen zur steuerlichen Gemeinnützigkeit von NGOs wurden am 12. März 2025 von der ehemaligen Bundesregierung beantwortet

Eine Anhebung des Limits auf 30 km/h würde eine Änderung der EU-weiten Fahrzeugdefinition erfordern

Die Europäische Union steht für die Werte von Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe der Europäischen Union, Entwicklungen aufmerksam zu beobachten, rechtlich zu bewerten und dort, wo Grenzen des Völkerrechts überschritten werden, dies auch klar zu benennen.