Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Sascha H. • 25.02.2026 Wie stehen Sie zu der Nutzung von Palatir durch die Polizei? Antwort 27.02.2026 von Eric Waibel Die LinkeIch lehne die Nutzung bzw. die Einführung von Palantir entschieden ab Baden-Württemberg Palantir Polizei Frage von Maximilian M. • 27.02.2026 Was bedeutet die Energiewende ganz konkret für Arbeitsplätze in unserer Region? Antwort 27.02.2026 von Simon Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEnergiewende sichert Jobs durch stabile Energiepreise, regionale Wertschöpfung und neue Zukunftstechnologien in unserer Region. Baden-Württemberg Energiewende Arbeitsplätze Frage von Arne Z. • 17.02.2026 Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Decarbonisierung auf Landesebene voranzubringen? Danke. Antwort 27.02.2026 von Fadime Tuncer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEine wirksame Decarbonisierung auf Landesebene erfordert ein konsequent abgestimmtes Maßnahmenpaket, das Ausbau, Effizienz und Innovation verbindet Baden-Württemberg Klimaschutz Frage von Birte R. • 27.02.2026 Sehr geehrte Frau Frank, seit Jahren nutze ich Integrative Medizin, mit mir nutzen sie viele Menschen. Warum spielt sie in Ihrem Wahlkampf kaum eine Rolle? Antwort 27.02.2026 von Sabine Frank BSWWenn wir in den Landtag kommen ist es mir persönlich schon ein Anliegen für mehr interdisziplinäre Verknüpfungen zwischen den verschiedenen medizinischen Disziplinen zu sorgen und den Weg für mehr integrative Medizin zu ebnen Baden-Württemberg Homöopathie Alle beantworteten Fragen Frage von Levi S. • 28.02.2026 Herr Körner, wie rechtfertigen Sie die geplante Lockerung des Gebäudeenergiegesetzes angesichts verfassungsrechtlicher Bedenken gegen klimapolitische Rückschritte? Antwort ausstehend von Konrad Körner CSU Bundestag Energie Klimaschutz Frage von Tobias J. • 28.02.2026 Sehr geehrter Herr Bausemer, gibt es eine Chance, dass der Digitale Euro und selbstverständlich die Digitale ID noch abgeschmettert werden können? Das ganze scheint ein Orwellischer Traum zu sein. Antwort ausstehend von Arno Bausemer AfD EU-Parlament Digital ID digitales Geld Frage von Felix S. • 28.02.2026 Wie sieht das ökologische Gesundheitssystem der ÖDP aus? Halten Sie den Impfstoff mit dem modifizierte RNA in den Körper gespritzt wird noch immer für wertvoll? Wie steht die ÖDP zu den RKI-Leaks? Antwort ausstehend von Claudius Moseler ÖDP Rheinland-Pfalz Corona Impfungen Frage von Eugen E. • 27.02.2026 warum sah die SPD-geführte Landesregierung weder unter Malu Dreyer noch unter Alexander Schweitzer ein Problem mit den jahrelangen Sonderurlauben ihrer Beamten ?? Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD Rheinland-Pfalz öffentliche Ausgaben Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Getty Images via canva.com 309 260 27 Feb 2026 Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Sascha H. • 25.02.2026 Wie stehen Sie zu der Nutzung von Palatir durch die Polizei? Antwort 27.02.2026 von Eric Waibel Die LinkeIch lehne die Nutzung bzw. die Einführung von Palantir entschieden ab Baden-Württemberg Palantir Polizei
Frage von Maximilian M. • 27.02.2026 Was bedeutet die Energiewende ganz konkret für Arbeitsplätze in unserer Region? Antwort 27.02.2026 von Simon Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEnergiewende sichert Jobs durch stabile Energiepreise, regionale Wertschöpfung und neue Zukunftstechnologien in unserer Region. Baden-Württemberg Energiewende Arbeitsplätze
Frage von Arne Z. • 17.02.2026 Welche Möglichkeiten sehen Sie, die Decarbonisierung auf Landesebene voranzubringen? Danke. Antwort 27.02.2026 von Fadime Tuncer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEine wirksame Decarbonisierung auf Landesebene erfordert ein konsequent abgestimmtes Maßnahmenpaket, das Ausbau, Effizienz und Innovation verbindet Baden-Württemberg Klimaschutz
Frage von Birte R. • 27.02.2026 Sehr geehrte Frau Frank, seit Jahren nutze ich Integrative Medizin, mit mir nutzen sie viele Menschen. Warum spielt sie in Ihrem Wahlkampf kaum eine Rolle? Antwort 27.02.2026 von Sabine Frank BSWWenn wir in den Landtag kommen ist es mir persönlich schon ein Anliegen für mehr interdisziplinäre Verknüpfungen zwischen den verschiedenen medizinischen Disziplinen zu sorgen und den Weg für mehr integrative Medizin zu ebnen Baden-Württemberg Homöopathie
Frage von Levi S. • 28.02.2026 Herr Körner, wie rechtfertigen Sie die geplante Lockerung des Gebäudeenergiegesetzes angesichts verfassungsrechtlicher Bedenken gegen klimapolitische Rückschritte? Antwort ausstehend von Konrad Körner CSU Bundestag Energie Klimaschutz
Frage von Tobias J. • 28.02.2026 Sehr geehrter Herr Bausemer, gibt es eine Chance, dass der Digitale Euro und selbstverständlich die Digitale ID noch abgeschmettert werden können? Das ganze scheint ein Orwellischer Traum zu sein. Antwort ausstehend von Arno Bausemer AfD EU-Parlament Digital ID digitales Geld
Frage von Felix S. • 28.02.2026 Wie sieht das ökologische Gesundheitssystem der ÖDP aus? Halten Sie den Impfstoff mit dem modifizierte RNA in den Körper gespritzt wird noch immer für wertvoll? Wie steht die ÖDP zu den RKI-Leaks? Antwort ausstehend von Claudius Moseler ÖDP Rheinland-Pfalz Corona Impfungen
Frage von Eugen E. • 27.02.2026 warum sah die SPD-geführte Landesregierung weder unter Malu Dreyer noch unter Alexander Schweitzer ein Problem mit den jahrelangen Sonderurlauben ihrer Beamten ?? Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD Rheinland-Pfalz öffentliche Ausgaben
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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