abgeordnetenwatch.de Wähle weise vor Ort!Mach den kandiderendencheck zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und erfahre, welche Kandidierenden zu dir passen! Zum kandidierendencheck Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Reiner L. • 06.03.2026 Sehr geehrte Frau Ahnen, wie sehen sie den Beschluss des BVerfG vom 17.09.2025 (Beamtenbesoldung Berlin ) in Bezug auf die Besoldung in RLP? Wird es in RLP entsprechende Anpassungen geben? Antwort 13.03.2026 von Doris Ahnen SPDDie Landesregierung beabsichtigt, das Tarifergebnis (wie im Übrigen seit 2025 durchgängig praktiziert) zeitgleich und systemgerecht auf den Beamtenbereich zu übertragen Rheinland-Pfalz Beamt:innenbesoldung Frage von Sabine M. • 11.02.2026 Wann setzt die SPD die Empfehlungen der WHO zu Alkohol um und erhöht die Alkoholsteuer so drastisch, dass damit die klammen Kranken- und Pflegekassen gefüllt werden können? Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPDIch teile Ihre Auffassung, dass die derzeitige Alkoholbesteuerung in Deutschland zu niedrig ist. Bundestag Alkohol Frage von Rainer S. • 03.03.2026 Warum stellt sich die SPD nicht gegen den Lobbyismus der Frau Reiche . Welches Bevölkerungsklientel wird die Konsequenzen ihres Energie und Heizhammers ausbaden?? Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPDWir sorgen mit dem GMG für Planungssicherheit, die bei den anhaltenden Debatten um das GEG leider fehlte. Bundestag Heizung Frage von Moritz K. • 06.03.2026 Halten sie die neue Grundsicherung die sie heute beschlossen haben für gerecht? hat denn die SPD seit der Agenda 2010 nix dazu gelernt? Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPDDie Debatte um die Modernisierung und Stärkung unseres Sozialstaates ist dringend notwendig. Bundestag Grundsicherung Alle beantworteten Fragen Frage von Bernadette L. • 13.03.2026 Wie ist Ihr Statement zur Honorarkürzung in der Psychotherapie? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Psychotherapie Frage von Bernadette L. • 13.03.2026 Wie ist Ihr Statement zur Honorarkürzung in der Psychotherapie? Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU Bundestag Psychotherapie Frage von Bernadette L. • 13.03.2026 Wie ist Ihr Statement zur aktuellen Honorarkürzungen in der Psychotherapie? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Psychotherapie Frage von Sabine D. • 13.03.2026 Haben Sie schon Stellung bezogen zur unfassbaren Kürzung der Psychotherapeutischen Leistungen? Antwort ausstehend von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Psychotherapie Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 AndreyPopov von Getty Images via canva.com 320 268 5 Mär 2026 Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Getty Images via canva.com 309 260 27 Feb 2026 Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Reiner L. • 06.03.2026 Sehr geehrte Frau Ahnen, wie sehen sie den Beschluss des BVerfG vom 17.09.2025 (Beamtenbesoldung Berlin ) in Bezug auf die Besoldung in RLP? Wird es in RLP entsprechende Anpassungen geben? Antwort 13.03.2026 von Doris Ahnen SPDDie Landesregierung beabsichtigt, das Tarifergebnis (wie im Übrigen seit 2025 durchgängig praktiziert) zeitgleich und systemgerecht auf den Beamtenbereich zu übertragen Rheinland-Pfalz Beamt:innenbesoldung
Frage von Sabine M. • 11.02.2026 Wann setzt die SPD die Empfehlungen der WHO zu Alkohol um und erhöht die Alkoholsteuer so drastisch, dass damit die klammen Kranken- und Pflegekassen gefüllt werden können? Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPDIch teile Ihre Auffassung, dass die derzeitige Alkoholbesteuerung in Deutschland zu niedrig ist. Bundestag Alkohol
Frage von Rainer S. • 03.03.2026 Warum stellt sich die SPD nicht gegen den Lobbyismus der Frau Reiche . Welches Bevölkerungsklientel wird die Konsequenzen ihres Energie und Heizhammers ausbaden?? Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPDWir sorgen mit dem GMG für Planungssicherheit, die bei den anhaltenden Debatten um das GEG leider fehlte. Bundestag Heizung
Frage von Moritz K. • 06.03.2026 Halten sie die neue Grundsicherung die sie heute beschlossen haben für gerecht? hat denn die SPD seit der Agenda 2010 nix dazu gelernt? Antwort 13.03.2026 von Tim Klüssendorf SPDDie Debatte um die Modernisierung und Stärkung unseres Sozialstaates ist dringend notwendig. Bundestag Grundsicherung
Frage von Bernadette L. • 13.03.2026 Wie ist Ihr Statement zur Honorarkürzung in der Psychotherapie? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Psychotherapie
Frage von Bernadette L. • 13.03.2026 Wie ist Ihr Statement zur Honorarkürzung in der Psychotherapie? Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU Bundestag Psychotherapie
Frage von Bernadette L. • 13.03.2026 Wie ist Ihr Statement zur aktuellen Honorarkürzungen in der Psychotherapie? Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Psychotherapie
Frage von Sabine D. • 13.03.2026 Haben Sie schon Stellung bezogen zur unfassbaren Kürzung der Psychotherapeutischen Leistungen? Antwort ausstehend von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Psychotherapie
Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt
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