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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Carmen R. • 20.03.2026
Als Heilpraktikerin für Homöopathie interessiert mich, welche Rolle die integrative Medizin in Ihrer Politik in der nächsten Legislaturperiode in Rheinland-Pfalz spielen wird.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 20.03.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Für die kommende Legislaturperiode setzt die SPD Rheinland-Pfalz einen klaren Schwerpunkt auf eine flächendeckende, verlässliche und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Menschen, sowohl im ländlichen Raum als auch in den Städten

Frage von Ercan K. • 16.03.2026
Sehr geehrter Herr Wiese, wann können wir mir der Unterhaltsreform rechnen ? Diese war ja 2024 bereits fast fertig.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 20.03.2026 von Dirk Wiese SPD

Das Justizministerium arbeitet derzeit neue Eckpunkte für eine solche Reform aus

Frage von Felix S. • 28.02.2026
Wie sieht das ökologische Gesundheitssystem der ÖDP aus? Halten Sie den Impfstoff mit dem modifizierte RNA in den Körper gespritzt wird noch immer für wertvoll? Wie steht die ÖDP zu den RKI-Leaks?
Portrait von Claudius Moseler
Antwort 20.03.2026 von Claudius Moseler ÖDP

Eine ökologisches Gesundheitssystem in Rheinland-Pfalz garantiert auch eine flächendeckende Versorgung mit Arztpraxen und Krankenhäusern.

Frage von Guido B. • 10.03.2026
Wann kommt die amtsangemessene Besoldung
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 20.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Für die Erstellung des Referentenentwurfs sind neue Berechnungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Daher kann nach Auskunft des BMI aktuell keine verlässliche Aussage zum Zeitplan getroffen werden. Das Kabinett hat jedoch am 3.9.2025 im Vorgriff auf die besoldungs- und versorgungsrechtliche Übertragung des Tarifergebnisses 2025/2026 einen Beschluss über Abschlagszahlungen an Besoldungs- und Versorgungsberechtigte gefasst.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Uwe L. • 20.03.2026
Sehr geehrter Herr Rohwer, haben Sie als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie inhaltlich an der Entscheidung, dass die LEAG Entschädigungen bis zu 1,75 Mrd EUR erhält, mitgewirkt?
Lars Rohwer
Antwort ausstehend von Lars Rohwer CDU
Frage von Tim H. • 20.03.2026
Sollte der Vorsitzende der EVP-Fraktion Manfred Weber zurücktreten? Unterstützen Sie die Forderung des Ex-Volkswagen-Chef Matthias Müller?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort ausstehend von David Christopher Stoop Die Linke
Frage von Tim H. • 20.03.2026
Sollte der Vorsitzende der EVP-Fraktion Manfred Weber zurücktreten? Unterstützen Sie die Forderung des Ex-Volkswagen-Chef Matthias Müller?
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort ausstehend von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Tim H. • 20.03.2026
Sollte der Vorsitzende der EVP-Fraktion Manfred Weber zurücktreten? Unterstützen Sie die Forderung des Ex-Volkswagen-Chef Matthias Müller?
Portrait von Sina Imhof
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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