Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Ulrike S. • 13.02.2026 Wie stehen Sie zu direkter Demokratie ? Was halten Sie von der Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene z.B. nach dem Schweizer Modell. Antwort 23.02.2026 von Flavio Krahl Die PARTEISehr gut! Baden-Württemberg Direkte Demokratie Frage von Felix H. • 23.11.2025 Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"? Antwort 23.02.2026 von Verena Mertens CDUIch komme aus der inneren Sicherheit – und ich bin überzeugt, dass Datenschutz nie zum Schutzschild für Straftäter werden darf. EU-Parlament Datenschutz Frage von Brigitte B. • 19.02.2026 Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird? Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die LinkeDie Linke fordert: Eine Pflicht-Kennzeichnung für KI-generierte, manipulierte oder Symbolvideos. Hamburg Künstliche Intelligenz Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Frage von Andreas S. • 22.02.2026 Wie stehen Sie zur Übernahme der Behandlungskosten beim Zahnarzt durch die Krankenkassen? Antwort 23.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDPDie Freien Demokraten lehnen eine Herausnahme von zahnärztlichen Leistungen aus dem Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab. Baden-Württemberg Krankenkasse Alle beantworteten Fragen Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Maximilian Ludwig FREIE WÄHLER Baden-Württemberg AfD Parteiverbot Frage von Lena P. • 23.02.2026 Was tun Sie konkret, um junge Menschen mehr in politische Prozesse einzubinden? Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD Bundestag Bürgerbeteiligung Jugend Frage von Henri C. • 23.02.2026 Würden sie sich bei Ihrer Landesregierung für eine Prüfung eines AFD-Verbotes einsetzen? Antwort ausstehend von Torsten Welling CDU Rheinland-Pfalz Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Luca Köngeter FDP Baden-Württemberg AfD Parteiverbot Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Ulrike S. • 13.02.2026 Wie stehen Sie zu direkter Demokratie ? Was halten Sie von der Möglichkeit von Volksentscheiden auf Bundesebene z.B. nach dem Schweizer Modell. Antwort 23.02.2026 von Flavio Krahl Die PARTEISehr gut! Baden-Württemberg Direkte Demokratie
Frage von Felix H. • 23.11.2025 Wie ist Ihre Position zum Entwurf der EU-Kommission zur weitreichenden & tiefgreifenden Deregulierung von Betroffenenrechten im Rahmen des Digitalen Omnibus einschl. der Öffnung der "Pandora-Büchse"? Antwort 23.02.2026 von Verena Mertens CDUIch komme aus der inneren Sicherheit – und ich bin überzeugt, dass Datenschutz nie zum Schutzschild für Straftäter werden darf. EU-Parlament Datenschutz
Frage von Brigitte B. • 19.02.2026 Welche Maßnahmen unterstützen Sie für eine Pflicht-Kennzeichnung von KI- und Symbolvideos im ÖRR sowie klare Konsequenzen, wenn irreführendes Bildmaterial in Nachrichtensendungen ausgestrahlt wird? Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die LinkeDie Linke fordert: Eine Pflicht-Kennzeichnung für KI-generierte, manipulierte oder Symbolvideos. Hamburg Künstliche Intelligenz Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Frage von Andreas S. • 22.02.2026 Wie stehen Sie zur Übernahme der Behandlungskosten beim Zahnarzt durch die Krankenkassen? Antwort 23.02.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDPDie Freien Demokraten lehnen eine Herausnahme von zahnärztlichen Leistungen aus dem Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab. Baden-Württemberg Krankenkasse
Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Maximilian Ludwig FREIE WÄHLER Baden-Württemberg AfD Parteiverbot
Frage von Lena P. • 23.02.2026 Was tun Sie konkret, um junge Menschen mehr in politische Prozesse einzubinden? Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD Bundestag Bürgerbeteiligung Jugend
Frage von Henri C. • 23.02.2026 Würden sie sich bei Ihrer Landesregierung für eine Prüfung eines AFD-Verbotes einsetzen? Antwort ausstehend von Torsten Welling CDU Rheinland-Pfalz
Frage von Jenny S. • 23.02.2026 Kein Einsatz eines AfD-Prüfverbots? Antwort ausstehend von Luca Köngeter FDP Baden-Württemberg AfD Parteiverbot
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
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Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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