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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Sascha H. • 18.02.2026
Was halten Sie von Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 19.03.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der grünen Bundestagsfraktion denken wir aktuell darüber nach, diese Grenze anzuheben. Das würde das Solidarprinzip stärken und die Finanzbasis der gesetzlichen Krankenversicherung verbreitern, ohne neue Steuern einzuführen.

Frage von Andreas K. • 24.09.2025
Sehr geehrter Herr Banaszak, wie lässt sich die anstehende Revolution durch künstliche Intelligenz (KI) von der Politik abseits der normativen Regulatorik zum Wohle aller oder der meisten begleiten?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 19.03.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Politik muss hier entschlossen mit klaren Regeln reagieren und dafür sorgen, dass diese auch durchgesetzt werden.

Frage von Johannes A. • 04.10.2025
Sehr geehrter Herr Banaszak, finden sie Deutschland sollte seinen europäischen Verbündeten darin folgen Palästina als Staat anzuerkennen?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 19.03.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zentrales Element für gleichberechtigte Verhandlungen über eine Zweitstaatenlösung ist die Anerkennung des Staates Palästina, auch durch Deutschland. Im aktuellen Friedensprozess ist die Anerkennung auch durch Deutschland ein prioritärer Schritt.

Frage von Simon S. • 21.11.2025
Unterstützen Sie das von führenden KI-Forschern unterzeichnete Superintelligence Statement, das einen Stopp der Entwicklung von Superintelligenz fordert?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 19.03.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

KI birgt enorme Chancen für unsere Gesellschaft. Gleichzeitig ist die Entwicklung von KI auch mit existentiellen Risiken verbunden.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Johannes S. • 19.03.2026
Ist das Angebot von hartem Alkohol in kindgerechten kleinen Konsumeinheiten in der Reichweite von Kleinkindern an der Supermarktkasse ein geeigneter Jugendschutz?
Antwort ausstehend von Hendrik Streeck CDU
Frage von Julian B. • 19.03.2026
Wie rechtfertigt die Politik automatische Diätenerhöhungen, während Bürgergeld und Sozialausgaben kritisiert werden und viele öffentliche Bereiche unterfinanziert bleiben?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Tone S. • 19.03.2026
Warum werden die Vergütungen für Psychotherapeuten um 4,5 % gekürzt, wenn Studien zeigen, dass Psychotherapie Kosten senkt, Fehlzeiten reduziert, und die Arbeitsfähigkeit stärkt?
Portrait von Axel Miesner
Antwort ausstehend von Axel Miesner CDU
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