abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Mit deiner Spende können wir weiterhin gegen geheimen Lobbyismus vorgehen!
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de
Jetzt fördern

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Daniel G. • 23.10.2025
Wie stehen Sie zur Debatte um die Aufweichung der EU Klimaziele?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 27.10.2025 von Wolfgang Stefinger CSU

Die Bundesregierung hat klar signalisiert, an den Zielen festhalten zu wollen. Beim EU-Gipfel am 23. Oktober hat der Bundeskanzler dies nochmals betont.

Frage von Conny S. • 07.10.2025
Warum müssen Eltern die Fahrtkosten zur Schule selbst bezahlen wenn ihr Kind nicht die nächstgelegene Schule besucht? Warum ist es nicht möglich nur Differenz zu bezahlen?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 27.10.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die Schülerbeförderung ist komplex. Zuständig ist die Kommune bzw. das Staatsministerium für Unterricht und Kultus.

Frage von Anne P. • 17.06.2025
Was verstehen Sie unter gutem Unterricht?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 27.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Frau Hamburg bedeutet guter Unterricht vor allem, dass alle Kinder und Jugendlichen individuell gefördert werden – unabhängig von Herkunft, Begabung oder Unterstützungsbedarf. Guter Unterricht erkennt unterschiedliche Lernvoraussetzungen an und ermöglicht, dass jede*r bestmöglich lernen kann.

Frage von Michael B. • 04.10.2025
Wie werden Sie sich dafür einsetzen keine Hintertüren in die verschlüsselte Kommunikation einzubauen?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 27.10.2025 von Christian Bernreiter CSU

Auf die Antwort von Innenminister Joachim Herrmann wird verwiesen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Dietrich R. • 27.10.2025
Sehr geehrter Herr Frei, der Bundeskanzler hat behauptet, die diplomatischen Mittel im Ukrainer-Konflikt seien erschöpft. Welche diplomatischen Bemühungen hat er denn unternommen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Noelle A. • 27.10.2025
Wird die pauschale Beihilfe auch für Bestandsbeamte eingeführt, wenn diese bereits in der gesetzlichen KV versichert sind und somit bislang den kompletten Beitrag (!) selbst gezahlt haben?
Portrait von Bernd Krückel
Antwort ausstehend von Bernd Krückel CDU
Alle Fragen & Antworten