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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Alexander M. • 15.03.2026
Was haben Sie bisher als wirtschaftspolitische Referentin erreicht?
Dr. Marlene Gottwald
Antwort 16.03.2026 von Marlene Gottwald SPD

Startup Office RLP aufgebaut, Mittelstand und Startups vernetzt und an Strategien gearbeitet, die Digitalisierung und zukunftsfähige Wirtschaft stärken.

Frage von Manuela H. • 05.02.2026
Gibt es Sanktionen bei gesundheitlichen Einschränkungen? (bei geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld?)
Portrait von Annika Klose
Antwort 16.03.2026 von Annika Klose SPD

Wie bereits angedeutet und auch von Ihnen betont, haben über 60 Prozent der Langzeitarbeitslosen gesundheitliche Probleme.

Frage von Marko K. • 27.02.2026
Sowohl das GEG-Gesetz als auch nun die Förderung von Solar werden durch die Regierung/BMWE zurückgedreht - als Grüne haben sie im alten Bundestag die Schuldenbremse gelockert. Wie stehen Sie dazu?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 16.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir kritisieren den zweckfremden Gebrauch der Mittel aus dem Sondervermögen und nutzen alle parlamentarischen Instrumente, um auf einen Kurswechsel zu drängen.

Frage von Ansgar H. • 13.03.2026
Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl dafür einsetzen, das Recht auf Leben ohne Digitalzwang sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen in die Landesverfassung Rheinland-Pfalz aufzunehmen?
Portrait von Kai Droege
Antwort 16.03.2026 von Kai Droege Die Linke

Ich will Open-Source-Digitalisierung ohne Zwang für Privatpersonen, aber mit klaren Pflichten für Unternehmen für mehr Transparenz und Effizienz.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Tim C. • 16.03.2026
Vertrauen Sie dem Staatssekretär des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Niels Annen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Olga K. • 16.03.2026
Was tun Sie gegen die pauschale Kürzung von Psychotherapiehonorare im 4,5%? Wie stärken Sie die Position psychisch kranker Menschen in unserem Gesundheitssystem?
Portrait von Carsten Müller
Antwort ausstehend von Carsten Müller CDU
Frage von Olga K. • 16.03.2026
Was tun Sie gegen die Absenkung der Psychotherapiehonorare pauschal um 4,5%? Wie stärken Sie die Position psychisch kranker Menschen im Gesundheitssystem?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Tim H. • 16.03.2026
Sollte der Vorsitzende der EVP-Fraktion Manfred Weber zurücktreten? Unterstützen Sie die Forderung des Ex-Volkswagen-Chef Matthias Müller?
Portrait von Dennis Thering
Antwort ausstehend von Dennis Thering CDU
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