Antwort 21.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unserer Einschätzung nach tragen solche Abstimmungen auf Bundesebene nicht zwingend zu einem konstruktiven gesellschaftlichen Austausch bei. Vielmehr besteht die Gefahr, dass sie Polarisierung verstärken und damit zu einer weiteren Spaltung beitragen.
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am Ende gab es keine Mehrheit für den Text, weil die EVP zu keinem Kompromiss bereit war und dagegen stimmte. Da für uns entscheidende Elemente im Text fehlten, haben wir uns bei der Schlussabstimmung enthalten.
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich verstehe, dass viele diese Aktion provokant finden, dennoch hat sie doch klar die Doppelmoral von Julian Reichelt und Co aufgezeigt und wie diese gezielt ihr nach rechts radikalisiertes Weltbild verbreiten