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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Edgar Naujok
Antwort 09.03.2026 von Edgar Naujok AfD

Die Alternative für Deutschland hat eine pazifistische Grundausrichtung.

Dr. Monika Jiang, parteifrei für Aufarbeitung und Demaskierung der Politik mit Mut zu Wahrheit und Frieden
Antwort 09.03.2026 von Monika Jiang Einzelbewerbung

Ich trete ein für Grund- und Menschenrechte, die Würde jedes Einzelnen genau so wie für Meinungs-, Presse- und Therapiefreiheit

Frage von Egzon L. • 13.01.2026
Warum gibt es eine Minijob obergrenze?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Einkommensgrenze beim Minijob schafft eine klare Abgrenzung zu regulären sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen. Minijobs sind bewusst als Neben- oder Einstiegstätigkeiten konzipiert, bei denen nur geringe Steuern und Sozialabgaben gezahlt werden – dafür sind Beschäftigte auch nur eingeschränkt abgesichert. Das kann nicht der Regelfall sein.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Die 9/10-Regelung dient dazu, das Solidarsystem der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu schützen. Nur wer 9/10 der zweiten Hälfte des Arbeitslebens Mitglied der GKV oder familienversichert war, kann bei Renteneintritt Mitglied der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) werden.

Portrait von Daniel Schäffner
Antwort ausstehend von Daniel Schäffner SPD
Portrait von Bina Braun
Antwort ausstehend von Bina Braun BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD