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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Katja S. • 18.02.2026
Abriß des SEZ - Ist es finanziell vertretbar, dass eine weitgehend intakte und dringend benötigte Infrastruktur ohne Kostenprüfung abgerissen wird?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Berlin hat einen massiven Mangel an Sport- und Schwimmflächen.

Frage von Ulrich K. • 08.02.2026
Gäubahn / S1: Wie haben Sie sich bisher für die Interessen der Pendlerinnen und Pendler aus Ihrem Wahlkreis bzw. dem Nachbarkreis Böblingen eingesetzt?
Portrait von Peter Seimer
Antwort 18.02.2026 von Peter Seimer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich nehme die Kritik sehr ernst – und ich setze mich seit Jahren dafür ein, dass Pendlerinnen und Pendler im Raum Leonberg-Herrenberg und im Nachbarkreis Böblingen nicht die dauerhaften Leidtragenden von Baustellen und Versäumnissen werden.

Frage von Helmut G. • 14.02.2025
Hallo Herr Bloss, wir haben heute den dritten Anschlag in der Vorwahlphase. Kann das "Zufall" sein oder hat da eine ausländische Regierung oder eine Partei die Finger drin?
Portrait von Michael Bloss
Antwort 18.02.2026 von Michael Bloss BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Natürlich behalten die Behörden mögliche Hintergründe genau im Blick. Derzeit sehen wir jedoch keine Anzeichen, dass hier mehr dahintersteckt oder weitere Schritte notwendig wären.

Frage von margit s. • 16.02.2026
Werden Sie für den Erhalt des SEZ abstimmen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen wir uns seit Langem für eine neue Machbarkeitsstudie ein, die den Erhalt des SEZ ausdrücklich zum Ziel hat.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Tilman K. • 18.02.2026
Frage an Sie als stv. Mitglied des BT-Ausschusses für Klimaschutz und Energie (AKE): "Welche Rolle spielt für Sie der CO2-Verbrauch bei Abwägungen zu Verbrennungsmotoren betreffenden Regelwerken?"
Portrait von Michael Thews
Antwort ausstehend von Michael Thews SPD
Frage von Robin C. • 18.02.2026
Wie kann es sein, dass die SPD als Teil dieser Bundesregierung große Konzerne mit Gewinnen beschenkt in dem die Körperschaftssteuer ab 2028 schrittweise um 10 % gesenkt wird?
Frauke Heiligenstadt
Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD
Frage von Peter S. • 18.02.2026
(Warum) lässt sich die CDU in Altona auf ein Tauschgeschäft Schließung des Hirschpark-Wildgeheges gegen Errichtung einer Auffangstation für Wildtiere im Klövensteen ein?
Portrait von Antje Müller-Möller
Antwort ausstehend von Antje Müller-Möller CDU
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