Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Werner B. • 03.12.2025 Wie sehen Sie die Situation, dass Beamte die steuerfreie Aktivrente in Anspruch nehmen können, dagegen viele Rentner, z.B. jene die das nötige Rentenalter nicht erreicht haben, ausgeschlossen sind? Antwort 08.12.2025 von Tim Klüssendorf SPDWir setzen uns als SPD grundsätzlich für eine echte Rentenreform ein Bundestag Aktivrente Beamte Frage von Ilona U. • 03.12.2025 Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung? Antwort 08.12.2025 von Tanja Machalet SPDNach aktueller Auskunft der DRV besteht kein Anlass für eine Rückerstattung. Bundestag Pflegeversicherung Frage von Kevin H. • 05.12.2025 Wie stehen Sie zu den im Haushaltsplan vorgesehenen Kürzungen für konfessionelle Hochschulen in Berlin? Antwort 07.12.2025 von Claudia Wein CDUFür die EHB und KHSB sind für die Haushaltsjahre 2026/27 die Mittel in gleicher Höhe wie im Jahr 2025 vorgesehen. Berlin Hochschulen Haushalt Frage von Adrian G. • 27.11.2025 Gute Tag Herr De Masi, Wie Stehen sie Zur Digitalen ID? Antwort 05.12.2025 von Fabio De Masi BSWIch befürworte grundsätzlich, wenn Bürger Verwaltungsaufgaben auch digital wahrnehmen können. Ich habe aber einige Bedenken hinsichtlich der digitalen ID. EU-Parlament Digital ID Alle beantworteten Fragen Frage von Alexander L. • 08.12.2025 Wie will der Innenausschuss sicherstellen, dass das Land nach der Kommunalisierung des Sachsenwaldes eine aktive, rechtssichere Vermittlungsrolle zwischen Kommunen und privaten Eigentümern übernimmt? Antwort ausstehend von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein Kommunale Selbstverwaltung Frage von Alexander L. • 08.12.2025 Wie wollen Sie als Wirtschaftspolitiker sicherstellen, dass der Sachsenwald nach der Kommunalisierung als ökologisch robuste und touristisch wertvolle Regionalressource erhalten bleibt? Antwort ausstehend von Bernd Buchholz FDP Schleswig-Holstein Wald Frage von Alexander L. • 08.12.2025 Wie wollen Sie dazu beitragen, dass der Bund steuerrechtliche Lücken schließt, die im Sachsenwald eine private Steueroase ermöglicht haben? Antwort ausstehend von Henri Schmidt CDU Bundestag Gewerbe Steuern Frage von Dirk L. • 08.12.2025 Haben Sie gedient und sind Sie bereit Deutschland mit der Waffe in der Hand zu verteidigen? Werden Sie sich im Ernstfall zur Landesverteidigung bei der Truppe zur Verfügung stellen? Antwort ausstehend von Henri Schmidt CDU Bundestag Bundeswehr Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Konstantin Gavrilov von Getty Images via canva.com 454 77 5 Dez 2025 Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 huettenhoelscher von Getty Images via canva.com 323 272 5 Dez 2025 Modernisierung des Wehrdienstes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 U. J. Alexander von Getty Images via canva.com 455 130 5 Dez 2025 Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Werner B. • 03.12.2025 Wie sehen Sie die Situation, dass Beamte die steuerfreie Aktivrente in Anspruch nehmen können, dagegen viele Rentner, z.B. jene die das nötige Rentenalter nicht erreicht haben, ausgeschlossen sind? Antwort 08.12.2025 von Tim Klüssendorf SPDWir setzen uns als SPD grundsätzlich für eine echte Rentenreform ein Bundestag Aktivrente Beamte
Frage von Ilona U. • 03.12.2025 Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung? Antwort 08.12.2025 von Tanja Machalet SPDNach aktueller Auskunft der DRV besteht kein Anlass für eine Rückerstattung. Bundestag Pflegeversicherung
Frage von Kevin H. • 05.12.2025 Wie stehen Sie zu den im Haushaltsplan vorgesehenen Kürzungen für konfessionelle Hochschulen in Berlin? Antwort 07.12.2025 von Claudia Wein CDUFür die EHB und KHSB sind für die Haushaltsjahre 2026/27 die Mittel in gleicher Höhe wie im Jahr 2025 vorgesehen. Berlin Hochschulen Haushalt
Frage von Adrian G. • 27.11.2025 Gute Tag Herr De Masi, Wie Stehen sie Zur Digitalen ID? Antwort 05.12.2025 von Fabio De Masi BSWIch befürworte grundsätzlich, wenn Bürger Verwaltungsaufgaben auch digital wahrnehmen können. Ich habe aber einige Bedenken hinsichtlich der digitalen ID. EU-Parlament Digital ID
Frage von Alexander L. • 08.12.2025 Wie will der Innenausschuss sicherstellen, dass das Land nach der Kommunalisierung des Sachsenwaldes eine aktive, rechtssichere Vermittlungsrolle zwischen Kommunen und privaten Eigentümern übernimmt? Antwort ausstehend von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein Kommunale Selbstverwaltung
Frage von Alexander L. • 08.12.2025 Wie wollen Sie als Wirtschaftspolitiker sicherstellen, dass der Sachsenwald nach der Kommunalisierung als ökologisch robuste und touristisch wertvolle Regionalressource erhalten bleibt? Antwort ausstehend von Bernd Buchholz FDP Schleswig-Holstein Wald
Frage von Alexander L. • 08.12.2025 Wie wollen Sie dazu beitragen, dass der Bund steuerrechtliche Lücken schließt, die im Sachsenwald eine private Steueroase ermöglicht haben? Antwort ausstehend von Henri Schmidt CDU Bundestag Gewerbe Steuern
Frage von Dirk L. • 08.12.2025 Haben Sie gedient und sind Sie bereit Deutschland mit der Waffe in der Hand zu verteidigen? Werden Sie sich im Ernstfall zur Landesverteidigung bei der Truppe zur Verfügung stellen? Antwort ausstehend von Henri Schmidt CDU Bundestag Bundeswehr
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung
Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen
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