Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Jona H. • 02.03.2026 Wie unterstützen sie uns mit dem Aufbau im Ahrtal? Was sind ihre und die Ziele der Partei für unsere Region? Antwort 02.03.2026 von Martin Kallweitt AfDSchneller Wiederaufbau und Outlet-Center/Regenrückhaltebecken Rheinland-Pfalz Ahrtal Frage von Robert M. • 16.02.2026 Welche Maßnahmen treffen Sie im konkreten Fall (s.u. ergänzende Angaben), wenn Sie Ministerpräsident in BW werden sollten ? Antwort 02.03.2026 von Manuel Hagel CDUKommunen stärken, Recht durchsetzen, Fehlanreize beenden – für Ordnung und Verlässlichkeit im Land. Baden-Württemberg Migration Frage von Peter B. • 19.02.2026 Wenn auch meine Frage, was unter "normalen Leuten" zu verstehen ist, bisher nicht beantwortet wurde, frage ich an, ob Sie, wie Ihr Parteifreund Weber von der EVP, die "Brandmauer" ignorieren werden? Antwort 02.03.2026 von Manuel Hagel CDUWir Christdemokraten brauchen keine Brandmauer – wir sind die Brandmauer gegen Extremismus und Verantwortungslosigkeit. Baden-Württemberg Brandmauer Frage von Herbert H. • 18.02.2026 Welche Haltung nimmt die SPD-Fraktion zum US-Kolonialismus und -Imperialismus ein? Antwort 02.03.2026 von Adis Ahmetović SPDIch war auch auf der MSC und bin gerne bei der Rede von US-Außenminister Rubio sitzen geblieben. Bundestag Imperialismus USA Alle beantworteten Fragen Frage von Robin H. • 02.03.2026 Können Sie ausschließen, dass es jemals finanzielle Verbindungen zwischen Jeffrey Epstein oder seinem Umfeld und der AfD gab? Antwort ausstehend von Martin Reichardt AfD Bundestag Epstein Files Frage von Robin H. • 02.03.2026 Wie stellt sich die AfD konkret die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands vor, wenn sie eine stärkere nationale Souveränität gegenüber EU- und NATO-Strukturen fordert. Antwort ausstehend von Rainer Eherer AfD Rheinland-Pfalz Verteidigungspolitik Frage von Herbert D. • 02.03.2026 Erkennen Sie staatliche Souveränität des Iran und das Völkerrecht an? Falls ja, wieso rechtfertigen Sie dann den völkerrechtswidrigen Angriff der USA und Israel auf den Iran? Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU Bundestag Iran USA Frage von Michael B. • 02.03.2026 Wird die SPD den Entwurf der Union zum GEG zustimmen und Mieter einer möglichen kostenfalle ausliefern? Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD Bundestag Erneuerbare Energie Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Getty Images via canva.com 309 260 27 Feb 2026 Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Jona H. • 02.03.2026 Wie unterstützen sie uns mit dem Aufbau im Ahrtal? Was sind ihre und die Ziele der Partei für unsere Region? Antwort 02.03.2026 von Martin Kallweitt AfDSchneller Wiederaufbau und Outlet-Center/Regenrückhaltebecken Rheinland-Pfalz Ahrtal
Frage von Robert M. • 16.02.2026 Welche Maßnahmen treffen Sie im konkreten Fall (s.u. ergänzende Angaben), wenn Sie Ministerpräsident in BW werden sollten ? Antwort 02.03.2026 von Manuel Hagel CDUKommunen stärken, Recht durchsetzen, Fehlanreize beenden – für Ordnung und Verlässlichkeit im Land. Baden-Württemberg Migration
Frage von Peter B. • 19.02.2026 Wenn auch meine Frage, was unter "normalen Leuten" zu verstehen ist, bisher nicht beantwortet wurde, frage ich an, ob Sie, wie Ihr Parteifreund Weber von der EVP, die "Brandmauer" ignorieren werden? Antwort 02.03.2026 von Manuel Hagel CDUWir Christdemokraten brauchen keine Brandmauer – wir sind die Brandmauer gegen Extremismus und Verantwortungslosigkeit. Baden-Württemberg Brandmauer
Frage von Herbert H. • 18.02.2026 Welche Haltung nimmt die SPD-Fraktion zum US-Kolonialismus und -Imperialismus ein? Antwort 02.03.2026 von Adis Ahmetović SPDIch war auch auf der MSC und bin gerne bei der Rede von US-Außenminister Rubio sitzen geblieben. Bundestag Imperialismus USA
Frage von Robin H. • 02.03.2026 Können Sie ausschließen, dass es jemals finanzielle Verbindungen zwischen Jeffrey Epstein oder seinem Umfeld und der AfD gab? Antwort ausstehend von Martin Reichardt AfD Bundestag Epstein Files
Frage von Robin H. • 02.03.2026 Wie stellt sich die AfD konkret die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands vor, wenn sie eine stärkere nationale Souveränität gegenüber EU- und NATO-Strukturen fordert. Antwort ausstehend von Rainer Eherer AfD Rheinland-Pfalz Verteidigungspolitik
Frage von Herbert D. • 02.03.2026 Erkennen Sie staatliche Souveränität des Iran und das Völkerrecht an? Falls ja, wieso rechtfertigen Sie dann den völkerrechtswidrigen Angriff der USA und Israel auf den Iran? Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU Bundestag Iran USA
Frage von Michael B. • 02.03.2026 Wird die SPD den Entwurf der Union zum GEG zustimmen und Mieter einer möglichen kostenfalle ausliefern? Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD Bundestag Erneuerbare Energie
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
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Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
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