abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Mit deiner Spende können wir weiterhin gegen geheimen Lobbyismus vorgehen!
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Julian Herrmann
Antwort 23.11.2025 von Julian Herrmann CDU

Die Parkplatznot in Barmbek-Nord zeigt das rot-grüne Versagen. Wir als CDU setzen auf Quartiersgaragen und pragmatische Lösungen statt ideologischer Politik.

Portrait von Jens Dietrich
Antwort 23.11.2025 von Jens Dietrich AfD

Ich werden Ihre Anregung gerne aufnehmen und prüfen, ob wir sie in den Arbeitsplan integrieren können. Von mir aus sehr gerne!

Daniela Evers
Antwort 22.11.2025 von Daniela Evers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In den vergangenen Jahren hat sich im Bereich der Photovoltaik sehr viel bewegt – nicht zuletzt durch die Beteiligung von Bündnis 90/Die Grünen an der Bundesregierung. Ein zentrales Ziel war und ist es, bürokratische und finanzielle Hürden für private und gewerbliche Anlagenbetreiber*innen deutlich zu reduzieren.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 22.11.2025 von Manuela Ripa ÖDP

Ich habe mich bei der Abstimmung enthalten, weil ich nicht Teil einer rechten Mehrheit sein wollte. Ich habe aber auch nicht mit Nein gestimmt, weil ich möchte, dass wir endlich eine Position des Parlaments haben, um die Verhandlungen zu dem Gesetz mit der Kommission und dem Rat aufzunehmen, damit es überhaupt zu einem europäischen Lieferkettengesetz kommt, das dann über die Jahre hinweg auch verbessert werden kann.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD