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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Markus H. • 06.04.2026
Warum ist es nicht möglich, bei der Deutschen Bahn mit WERO zu bezahlen?
Antwort 07.04.2026 von Harald Orthey CDU

WERO ist noch ein sehr junges Angebot. Es wurde 2024 im Rahmen des Projekts der European Payments Initiative (EPI) gestartet und befindet sich derzeit im schrittweisen Rollout in den Mitgliedstaaten. Für die Bahn bedeutet dies, dass eine technische Anbindung erst möglich ist, sobald WERO flächendeckend verfügbar und stabil integriert werden kann.

Frage von Maria G. • 05.04.2026
Was denken Sie über die Zwangsrekrutierungen und die Lage der Bevölkerung in der Ukraine? Wollen Sie sich dagegen einsetzen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 07.04.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich halte diesen „Fleischwolf“ auf beiden Seiten - der Ukraine und Russland - für völlig unverantwortlich

Frage von Joachim M. • 06.04.2026
Als Gründerin der Initiative Unbestechlich haben Sie sich 2021 verpflichtet, alle ihre Aktion zu veröffentlichen. Gilt das noch heute, wenn ja, besitzen sie Aktien?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 07.04.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Ich habe keine Aktien veröffentlicht, da ich keine besitze

Frage von Luca B. • 06.04.2026
Genehmigung bei Bundeswehr zur Auslandsreisen unter 45-Jähriger: Ihre Meinung dazu?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 07.04.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Die von Ihnen angesprochene Vorschrift in § 3 Wehrpflichtgesetz ist über 60 Jahre alt und wurde durch das Wehrpflicht-Modernisierungsgesetz 2025 nicht geändert. Sie bezieht sich nur auf den Fall einer bestehenden Wehrpflicht. Genau die gibt es aktuell nicht.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Felix J. • 07.04.2026
Was ist ihre Meinung zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, mit besonderem Blick auf die Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte über 3 Monaten?
Lisa Schubert in orangenem Blazer, lächelnd
Antwort ausstehend von Lisa Schubert Die Linke
Frage von Jana H. • 07.04.2026
Warum wird aktuell nicht über die Senkung der Steuern auf Kraftstoffe gesprochen, stattdessen aber über die Senkung der MWSt auf Grundnahrungsmittel? Der gesunden natürlich...
Portrait von Dennis Rohde
Antwort ausstehend von Dennis Rohde SPD
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