abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Mit deiner Spende können wir weiterhin gegen geheimen Lobbyismus vorgehen!
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 28.11.2025 von Adis Ahmetović SPD

Ich habe ein Video kommentiert, in dem ich namentlich direkt angesprochen wurde. Daraus folgt keine automatische Zu- oder Absage von Unterstützung.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Bildung ist Ländersache in Deutschland, weil die Kultur- und Bildungshoheit laut Artikel 30 des Grundgesetzes bei den Bundesländern liegt

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Ihre Frage nach den Pensionen ist grundsätzlich nachvollziehbar. Allerdings muss man berücksichtigen, dass das Beamtenverhältnis andere Verpflichtungen mit sich bringt als eine Anstellung – etwa ein Streikverbot oder besondere Treuepflichten gegenüber dem Staat.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Das BMI verfolgt das Ziel der gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene und damit der besoldungsrechtlichen Umsetzung der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit Priorität

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Bildung ist Ländersache in Deutschland, weil die Kultur- und Bildungshoheit laut Artikel 30 des Grundgesetzes bei den Bundesländern liegt

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD