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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Kathrin H. • 19.05.2025
Wann wird die BLF (Besondere Leistungsfeststellung) in der 10. Klasse an Gymnasien abgeschafft?
Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSW

Es bestehen gegenwärtig keine Pläne, die BLF in Thüringen abzuschaffen

Frage von Manfred G. • 22.07.2025
Was halten Sie von der Festlegung der tatsächlichen Wohnfläche für alle Beteiligten durch den Bauherrn am Ende der Bauphase?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 10.12.2025 von Stephan Stracke CSU

Ihr Anliegen halte ich für nachvollziehbar. Die Meinungsbildung innerhalb unserer Fraktion dazu ist allerdings noch nicht abgeschlossen, da die intensiven Diskussionsprozesse Zeit erfordern.

Frage von Kamiran O. • 01.12.2025
Sehr geehrte Frau Bas, mein Name ist Kamiran O., ich habe am 20.05.2025 den Antrag auf die Turboeinbürgerung gestellt. Meine Frage ist, ob Übergangsregelung für die bereit gestellten Anträge.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

In laufenden Verfahren kommt es darauf an, in welchem Bearbeitungsstand sich der jeweilige Antrag befindet

Frage von Patrik B. • 29.11.2025
Sehr geehrte Frau Bas, werden Sie es im Zuge der Rentenreform zur Bedingung machen daß die Form der Altersentschädigung der Abgeordneten auf ein gerechtes Maß begrenzt wird?MfG Patrik B.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich persönlich habe große Sympathie für den Vorschlag, das alle Erwerbstätigen – auch Abgeordnete – in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Zunächst ist es jedoch Aufgabe der Rentenkommission, über diese und viele weitere Vorschläge zur Zukunft der Rente zu beraten.

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Frage von Dorthe H. • 10.12.2025
Ich höre von ihnen sehr viel Kritik über die Politik von anderen. Welche eigenen konstruktiven Vorschläge haben sie bisher eingebracht?
Portrait von Wiebke Winter
Antwort ausstehend von Wiebke Winter CDU
Frage von Annika G. • 10.12.2025
Warum ist Sonja Nientiet immer noch in Gefangenschaft? Warum dauert es Jahre über Jahre sie zu befreien? Holt sie Heim! Jetzt!
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Barbara F. • 10.12.2025
Wie verträgt sich Ihre Rücknahme der Aufnahmezusage von afghanischen Ortskräfte mit Ihrem christlichen Glauben und den humanitären Werten des Westens?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Luis R. • 10.12.2025
Guten Tag Herr Jung, Ich wollte gerne mal wissen wann entschieden wird wie viel Geld 2026 für das Z15-Förderprogramm zur Verfügung steht? Und wann dieser Fördertopf gefüllt wird? Danke
Portrait von Christian Jung
Antwort ausstehend von Christian Jung FDP
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