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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 20.03.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Für die kommende Legislaturperiode setzt die SPD Rheinland-Pfalz einen klaren Schwerpunkt auf eine flächendeckende, verlässliche und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Menschen, sowohl im ländlichen Raum als auch in den Städten

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 20.03.2026 von Dirk Wiese SPD

Das Justizministerium arbeitet derzeit neue Eckpunkte für eine solche Reform aus

Portrait von Claudius Moseler
Antwort 20.03.2026 von Claudius Moseler ÖDP

Eine ökologisches Gesundheitssystem in Rheinland-Pfalz garantiert auch eine flächendeckende Versorgung mit Arztpraxen und Krankenhäusern.

Frage von Guido B. • 10.03.2026
Wann kommt die amtsangemessene Besoldung
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 20.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Für die Erstellung des Referentenentwurfs sind neue Berechnungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Daher kann nach Auskunft des BMI aktuell keine verlässliche Aussage zum Zeitplan getroffen werden. Das Kabinett hat jedoch am 3.9.2025 im Vorgriff auf die besoldungs- und versorgungsrechtliche Übertragung des Tarifergebnisses 2025/2026 einen Beschluss über Abschlagszahlungen an Besoldungs- und Versorgungsberechtigte gefasst.

Antwort ausstehend von Daniela Schäfer FDP
Portrait von Magali Leidig-Petermann
Antwort ausstehend von Magali Leidig-Petermann SPD
Portrait von Lena Fröhlich
Antwort ausstehend von Lena Fröhlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Christian Baldauf
Antwort ausstehend von Christian Baldauf CDU