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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Felix S. • 28.02.2026
Wie sieht das ökologische Gesundheitssystem der ÖDP aus? Halten Sie den Impfstoff mit dem modifizierte RNA in den Körper gespritzt wird noch immer für wertvoll? Wie steht die ÖDP zu den RKI-Leaks?
Portrait von Claudius Moseler
Antwort 20.03.2026 von Claudius Moseler ÖDP

Eine ökologisches Gesundheitssystem in Rheinland-Pfalz garantiert auch eine flächendeckende Versorgung mit Arztpraxen und Krankenhäusern.

Frage von Marie K. • 17.03.2026
Warum wird Psychotherapie auf Facharztniveau schlechter bezahlt, obwohl der Bedarf stetig steigt?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 20.03.2026 von Ines Schwerdtner Die Linke

Wir lehnen die Honorarkürzung ab, sie wird die Versorgungslage verschlechtern und die finanziellen Schwierigkeiten der GKV nicht lösen.

Frage von Uwe C. • 17.03.2026
Sind Ihre Beamten nicht ausgelastet, gibt es nicht genug zu tun für Ihre Beamten?
Antwort 20.03.2026 von Michael Ebling SPD

Kurz: eine Beurlaubung ist rechtmäßig und es enstehen dem Land keine Kosten.

Frage von Olaf M. • 27.01.2026
was bedeutet Ihnen der heutige Gedenktag, der 27. Januar, und wie würdigen Sie diesen?
Antwort 20.03.2026 von Daniel Zerbin AfD

Bis heute prägen mich diese Erfahrungen und der Gedenktag zum 27. Januar erinnert mich stets an die deutsche Verantwortung.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Markus L. • 20.03.2026
Sehr geehrte Frau Staffler, analog zu meiner Frage zum Tempolimit: Wird es nun endlich ein Recht auf Arbeit im home office geben, sofern möglich?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort ausstehend von Katrin Staffler CSU
Frage von Matthias D. • 20.03.2026
Sehr geehrter Herr Dobrindt, auf der dbb Jahrestagung 2026 haben Sie angekündigt, die amtsangemessene Alimentation f. die Bundesbeamten zeitnah in einigen Wochen umzusetzen. Gibt es schon etwas Neues?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Anja B. • 20.03.2026
Kürzung der Vergütung der ambulanten psychotherapeutischen Gesprächsleistungen zum 1. April 2026 um 4,5 %. Finden Sie es in Ordnung, dass die Versorgungslage immer schlechter wird?
Jochen Ott
Antwort ausstehend von Jochen Ott SPD
Frage von Anja B. • 20.03.2026
Kürzung der Vergütung der ambulanten psychotherapeutischen Gesprächsleistungen zum 1. April 2026 um 4,5 %. Finden Sie es in Ordnung, dass die Versorgungslage immer schlechter wird?
Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU
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