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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Ulf K. • 16.03.2026
Sehr geehrte Frau Rietenberg, wie stehen Sie zu den beschlossenen Kürzungen der Honorare für Psychotherapeut*innen und was sind Ihre Pläne oder die Pläne von B90/Grüne damit umzugehen?
Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort 27.03.2026 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn Praxen wirtschaftlich unter Druck geraten und Fehlanreize zu Ungunsten von GKV-Versicherten entstehen, gefährdet das die psychotherapeutische Versorgung. Was wir stattdessen brauchen, sind nachhaltige Reformen und strukturelle Verbesserungen.

Frage von Franziska F. • 27.03.2026
Von wem und wann sollte, laut Reformvorhaben der Regierung, die unbezahlte Carearbeit, das Fundament unserer Wirtschaft, getan werden, wenn mehr Zeit für Erwerbsarbeit genutzt werden würde?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Leistung der Menschen, die durch Carearbeit unsere Gesellschaft tragen, verdient große Anerkennung.

Frage von Markus H. • 23.03.2026
Wie kommen Sie trotz aller gegenteiligen Ausführungen der Experten, zu dem Ergebnis, dass das fiktive Partnereinkommen der Verfassung entspricht?
Portrait von Simon Rock
Antwort 27.03.2026 von Simon Rock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Bundesverfassungsgericht hat am 17.09.2025 einen viel beachteten Beschluss zur Beamtenbesoldung des Landes Berlin gefasst und an dieser Stelle keine Aussage zur Verfassungsmäßigkeit der Abkehr vom Alleinverdienerprinzip in der Besoldungspraxis und damit zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Berücksichtigung eines Partnereinkommens getroffen

Frage von Jacob F. • 27.03.2026
Ergänzung zu meiner Frage: Vielen Dank, wo genau sind diese Informationen öffentlich einsehbar?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 27.03.2026 von Christoph Ploß CDU

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Alle beantworteten Fragen
Frage von Holger B. • 27.03.2026
Wird es möglich sein, den Betrag des fiktiven Wohnförderkontos aus der alten Riesterrente in das neue Altersvorsorgedepotdepot einzuzahlen? Wäre das Konto damit aufgelöst und das Haus "entriestert"?
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort ausstehend von Nadine Heselhaus SPD
Frage von Holger B. • 27.03.2026
Wird es möglich sein, den Betrag des fiktiven Wohnförderkontos aus der alten Riesterrente in das neue Altersvorsorgedepotdepot einzuzahlen? Wäre das Konto damit aufgelöst und das Haus "entriestert"?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
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