Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Christoph B. • 06.04.2026 Bzgl. amtsangemessener Alimentation und ihrer Antwort v. 31.03: Wann wird der Entwurf veröffentlicht? Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDUDer Referentenentwurf des BMI ist seit ein paar Tagen öffentlich bekannt. Damit ist der Prozess endgültig "ins Rollen" gekommen. Bundestag Beamt:innenbesoldung Frage von Matthias H. • 05.04.2026 Wann wird die Erschwerniszulagenverordnung angepasst? Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDUIch gehe davon aus, dass wir das Thema bald erledigen werden.Dabei wollen wir auch die Übertragung des Tarifabschlusses einbeziehen. Bundestag Beamt:innenbesoldung Frage von Enrico B. • 13.04.2026 Wann kommt es endlich zur Amtsangemessenen Alimentation? Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDUDas BMI hat den Referentenentwurf letzte Woche veröffentlicht; wir arbeiten mit hohem Druck an der weiteren Umsetzung. Bundestag Beamt:innenbesoldung Frage von Manfred L. • 20.04.2026 Aus welchem konkreten Grund gehen Sie nicht gegen die Verursacher der Kraftstoffpreissteigerungen, die Mineralölkonzerne, vor. Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDUDie Belastung durch hohe Kraftstoffpreise sehen wir und bekämpfen sie aktiv: Unsere Taskforce hat die Mineralölkonzerne wegen der hohen Preise adressiert und fordert Nachweispflichten sowie stärkere und wirksamere Kartellbefugnisse. Bundestag Spritpreise Alle beantworteten Fragen Frage von Siegbert S. • 22.04.2026 Gibt es bzgl. des unten beschriebenen Problems einen Fahrplan, bzw. einen Gesetzesentwurf? Antwort ausstehend von Serap Güler CDU Bundestag Rente Grundsicherung Frage von Herbert D. • 22.04.2026 „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“: Sehen Sie in dem geleakten Arbeitspapier einen Sozialkahlschlag durch Bund, Länder und Kommunen, die besonders die Schwächsten betrifft? Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU Bundestag Sparmaßnahmen Sozialleistungen Frage von Hartmut L. • 22.04.2026 Wozu gab es eine Kommission wen die WICHTIGSTEN Punkte ignoriert werden ? (Krankenkosten Bürgergeldempfänger ,weniger Krankenkassen , ALLE zahlen ein ) Antwort ausstehend von Nina Warken CDU Bundestag Krankenversicherung Frage von Karl-H. S. • 22.04.2026 Entfällt in Zukunft der Familienzuschlag für verheiratete (Stufe 1)? Wird in Zukunft das Ruhegehalt nur noch höchstens 69,76 % betragen? Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU Bundestag Beamt:innenbesoldung Beamt:innenpensionen Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld? Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 МОБО Модульные Котельные von Pexels via canva.com 430 132 26 Mär 2026 Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Tunaru Dorin's Images via canva.com 445 138 26 Mär 2026 Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Christian Horz von Getty Images via canva.com 439 135 25 Mär 2026 Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AndreyPopov von Getty Images via canva.com 320 268 5 Mär 2026 Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Christoph B. • 06.04.2026 Bzgl. amtsangemessener Alimentation und ihrer Antwort v. 31.03: Wann wird der Entwurf veröffentlicht? Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDUDer Referentenentwurf des BMI ist seit ein paar Tagen öffentlich bekannt. Damit ist der Prozess endgültig "ins Rollen" gekommen. Bundestag Beamt:innenbesoldung
Frage von Matthias H. • 05.04.2026 Wann wird die Erschwerniszulagenverordnung angepasst? Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDUIch gehe davon aus, dass wir das Thema bald erledigen werden.Dabei wollen wir auch die Übertragung des Tarifabschlusses einbeziehen. Bundestag Beamt:innenbesoldung
Frage von Enrico B. • 13.04.2026 Wann kommt es endlich zur Amtsangemessenen Alimentation? Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDUDas BMI hat den Referentenentwurf letzte Woche veröffentlicht; wir arbeiten mit hohem Druck an der weiteren Umsetzung. Bundestag Beamt:innenbesoldung
Frage von Manfred L. • 20.04.2026 Aus welchem konkreten Grund gehen Sie nicht gegen die Verursacher der Kraftstoffpreissteigerungen, die Mineralölkonzerne, vor. Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDUDie Belastung durch hohe Kraftstoffpreise sehen wir und bekämpfen sie aktiv: Unsere Taskforce hat die Mineralölkonzerne wegen der hohen Preise adressiert und fordert Nachweispflichten sowie stärkere und wirksamere Kartellbefugnisse. Bundestag Spritpreise
Frage von Siegbert S. • 22.04.2026 Gibt es bzgl. des unten beschriebenen Problems einen Fahrplan, bzw. einen Gesetzesentwurf? Antwort ausstehend von Serap Güler CDU Bundestag Rente Grundsicherung
Frage von Herbert D. • 22.04.2026 „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“: Sehen Sie in dem geleakten Arbeitspapier einen Sozialkahlschlag durch Bund, Länder und Kommunen, die besonders die Schwächsten betrifft? Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU Bundestag Sparmaßnahmen Sozialleistungen
Frage von Hartmut L. • 22.04.2026 Wozu gab es eine Kommission wen die WICHTIGSTEN Punkte ignoriert werden ? (Krankenkosten Bürgergeldempfänger ,weniger Krankenkassen , ALLE zahlen ein ) Antwort ausstehend von Nina Warken CDU Bundestag Krankenversicherung
Frage von Karl-H. S. • 22.04.2026 Entfällt in Zukunft der Familienzuschlag für verheiratete (Stufe 1)? Wird in Zukunft das Ruhegehalt nur noch höchstens 69,76 % betragen? Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU Bundestag Beamt:innenbesoldung Beamt:innenpensionen
Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld?
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