Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Martin R. • 05.01.2026 Wieso distanzieren sich die Grünen nicht vom männerfeindlichen Hasspost von Jette Nietzard („Männer, die ihre Hand beim Böllern verlieren, müssen zumindest keinen Wehrdienst leisten“)? Antwort 16.02.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENIch halte wenig davon, jede zugespitzte oder ironische Social-Media-Äußerung durch offizielle Distanzierungsrituale weiter zu verbreiten. Bundestag Bündnis90/Die Grünen Frage von Dorothea W. • 27.10.2025 Sehr geehrter Herr MdB Schraps, wie stehen Sie zur geplanten Mittelkürzung der Studienvorbereitung für Zugewanderte bei der Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule (GF-H) im Haushaltsplan für 2026? Antwort 16.02.2026 von Johannes Schraps SPDDem Garantiefonds Hochschule stehen nun zusätzliche 5,3 Millionen Euro und damit insgesamt 16,3 Millionen Euro zur Verfügung, damit ist dieses für viele zugewanderte junge Menschen enorm wichtige Bildungsprogramm gerettet. Bundestag Sprachen Universität Frage von Saba B. • 14.01.2026 Setzen Sie sich für den Schutz der Protestierenden im Iran und für Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen ein? Antwort 16.02.2026 von Janine Wissler Die LinkeDie Situation in Iran ist für die Zivilbevölkerung unerträglich und besorgt mich sehr. Bundestag Iran Proteste Frage von Thomas B. • 05.02.2026 Werden Sie auch nach der Wahl sicherstellen, dass die Anzahl der Abgeordneten die 120 nicht übersteigt? Antwort 16.02.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFür die Landtagswahl am 8. März 2026 gilt ein neues Wahlrecht. Baden-Württemberg Landtag Alle beantworteten Fragen Frage von Johannes R. • 16.02.2026 Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren? Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke Bundestag AfD Parteiverbot Frage von Johannes R. • 16.02.2026 Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren? Antwort ausstehend von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag AfD Parteiverbot Frage von Johannes R. • 16.02.2026 Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren? Antwort ausstehend von Frank-Christian Hansel AfD Berlin AfD Parteiverbot Frage von Johannes R. • 16.02.2026 Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren? Antwort ausstehend von Robert Eschricht AfD Berlin AfD Parteiverbot Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Martin R. • 05.01.2026 Wieso distanzieren sich die Grünen nicht vom männerfeindlichen Hasspost von Jette Nietzard („Männer, die ihre Hand beim Böllern verlieren, müssen zumindest keinen Wehrdienst leisten“)? Antwort 16.02.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENIch halte wenig davon, jede zugespitzte oder ironische Social-Media-Äußerung durch offizielle Distanzierungsrituale weiter zu verbreiten. Bundestag Bündnis90/Die Grünen
Frage von Dorothea W. • 27.10.2025 Sehr geehrter Herr MdB Schraps, wie stehen Sie zur geplanten Mittelkürzung der Studienvorbereitung für Zugewanderte bei der Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule (GF-H) im Haushaltsplan für 2026? Antwort 16.02.2026 von Johannes Schraps SPDDem Garantiefonds Hochschule stehen nun zusätzliche 5,3 Millionen Euro und damit insgesamt 16,3 Millionen Euro zur Verfügung, damit ist dieses für viele zugewanderte junge Menschen enorm wichtige Bildungsprogramm gerettet. Bundestag Sprachen Universität
Frage von Saba B. • 14.01.2026 Setzen Sie sich für den Schutz der Protestierenden im Iran und für Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen ein? Antwort 16.02.2026 von Janine Wissler Die LinkeDie Situation in Iran ist für die Zivilbevölkerung unerträglich und besorgt mich sehr. Bundestag Iran Proteste
Frage von Thomas B. • 05.02.2026 Werden Sie auch nach der Wahl sicherstellen, dass die Anzahl der Abgeordneten die 120 nicht übersteigt? Antwort 16.02.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFür die Landtagswahl am 8. März 2026 gilt ein neues Wahlrecht. Baden-Württemberg Landtag
Frage von Johannes R. • 16.02.2026 Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren? Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke Bundestag AfD Parteiverbot
Frage von Johannes R. • 16.02.2026 Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren? Antwort ausstehend von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag AfD Parteiverbot
Frage von Johannes R. • 16.02.2026 Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren? Antwort ausstehend von Frank-Christian Hansel AfD Berlin AfD Parteiverbot
Frage von Johannes R. • 16.02.2026 Unterstützen Sie die Kampagne prüf-stand.de zur Gesamtprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität gemäß Verfassungsschutzeinschätzungen? Wie positionieren Sie sich zum AfD-Verbotsverfahren? Antwort ausstehend von Robert Eschricht AfD Berlin AfD Parteiverbot
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
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