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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Dirk Beyer, MdL
Antwort 17.03.2026 von Dirk Beyer SPD

Wir möchten die Bezahlung der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen auf die Besoldung A13 anheben. Dies haben wir auch in unserem Regierungsprgramm festgelegt.

Jasmin Awan
Antwort 17.03.2026 von Jasmin Awan FREIE WÄHLER

Innenstädte leben von starken lokalen Geschäften. Deshalb setzen wir auf weniger Bürokratie sowie bessere und verlässlichere Rahmenbedingungen für den Mittelstand.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 17.03.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Die von der SPD geführte Landesregierung handelt hier auf mehreren Ebenen: Es wurden zusätzliche Kassensitze geschaffen, zugleich setzen wir uns auf Bundesebene für eine Reform der Bedarfsplanung ein, damit mehr Therapieplätze entstehen.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort ausstehend von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN