Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Axel F. • 22.09.2025 Sehr geehrte Frau Zingsheim-Zobel, wird das von Ministerin Feller angekündigte Umfrage-Tool für Schulen eine Eigenentwicklung des Landes sein? Oder handelt es sich um einen Lizenzkauf? Antwort 26.01.2026 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDas angekündigte Umfrage-Tool für Schulen wird eine Eigenentwicklung der Qua-LiS sein. Nordrhein-Westfalen Digitales Schulen Frage von Felix H. • 18.12.2025 Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind, zudem zur Resilienz v. Gerichten? Antwort 26.01.2026 von Lisa Maria Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSie ist die Expertin in diesem Thema, daher verlinke ich die Antwort von Frau Zagst hier. Hamburg Justiz Frage von Michael E. • 22.12.2025 Sind sie für den Bau eines drittes Gleises zwischen hameln und Weetzen für besseren Regional und auch möglichen Fernverkehr Antwort 26.01.2026 von Mareike Lotte Wulf CDUWenn LNVG und DB den Bedarf für konkrete Infrastrukturmaßnahmen sehen, unterstütze ich diese. Bundestag Bahnverkehr Frage von Michael E. • 14.01.2026 Sind sie Frau wulf für eine Regio Tram für hameln mit Bundesförderung und Wiederaufbau sünteltalbahn und begatalbahn und Güterverkehr per schiene zur Glashütte Bad münder Antwort 26.01.2026 von Mareike Lotte Wulf CDUWenn die LNVG die Anbindung Hamelns verbessern will, unterstütze ich das gerne. Bundestag Bahnverkehr Alle beantworteten Fragen Frage von Agnes S. • 26.01.2026 Sind sie tatsächlich der Meinung, dass behinderte Menschen kein Recht auf ein Leben in Würde haben sollen - indem sie die eh schon begrenzten Mittel weiterhin kürzen wollen ? Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU Baden-Württemberg Menschen mit Behinderung Frage von André G. • 26.01.2026 Frage zur geplanten Abschaffung der Berichtspflicht der Bundesregierung an den Bundestag zu sicheren Herkunftsstaaten Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Asylpolitik Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026 Sehr geehrter Herr Kippels, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit? Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU Bundestag Arbeit Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026 Sehr geehrte Frau Karliczek, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit? Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU Bundestag Arbeit Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Teka77 von Getty Images via canva.com 426 129 18 Dez 2025 Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Axel F. • 22.09.2025 Sehr geehrte Frau Zingsheim-Zobel, wird das von Ministerin Feller angekündigte Umfrage-Tool für Schulen eine Eigenentwicklung des Landes sein? Oder handelt es sich um einen Lizenzkauf? Antwort 26.01.2026 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDas angekündigte Umfrage-Tool für Schulen wird eine Eigenentwicklung der Qua-LiS sein. Nordrhein-Westfalen Digitales Schulen
Frage von Felix H. • 18.12.2025 Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind, zudem zur Resilienz v. Gerichten? Antwort 26.01.2026 von Lisa Maria Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSie ist die Expertin in diesem Thema, daher verlinke ich die Antwort von Frau Zagst hier. Hamburg Justiz
Frage von Michael E. • 22.12.2025 Sind sie für den Bau eines drittes Gleises zwischen hameln und Weetzen für besseren Regional und auch möglichen Fernverkehr Antwort 26.01.2026 von Mareike Lotte Wulf CDUWenn LNVG und DB den Bedarf für konkrete Infrastrukturmaßnahmen sehen, unterstütze ich diese. Bundestag Bahnverkehr
Frage von Michael E. • 14.01.2026 Sind sie Frau wulf für eine Regio Tram für hameln mit Bundesförderung und Wiederaufbau sünteltalbahn und begatalbahn und Güterverkehr per schiene zur Glashütte Bad münder Antwort 26.01.2026 von Mareike Lotte Wulf CDUWenn die LNVG die Anbindung Hamelns verbessern will, unterstütze ich das gerne. Bundestag Bahnverkehr
Frage von Agnes S. • 26.01.2026 Sind sie tatsächlich der Meinung, dass behinderte Menschen kein Recht auf ein Leben in Würde haben sollen - indem sie die eh schon begrenzten Mittel weiterhin kürzen wollen ? Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU Baden-Württemberg Menschen mit Behinderung
Frage von André G. • 26.01.2026 Frage zur geplanten Abschaffung der Berichtspflicht der Bundesregierung an den Bundestag zu sicheren Herkunftsstaaten Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Asylpolitik
Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026 Sehr geehrter Herr Kippels, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit? Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU Bundestag Arbeit
Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026 Sehr geehrte Frau Karliczek, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit? Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU Bundestag Arbeit
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Teka77 von Getty Images via canva.com 426 129 18 Dez 2025 Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen
