Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Frank M. • 24.03.2026 Wann werden die Finanzmittel für die Kommunen aus dem Fond Infrastruktur und Klima abrufbar sein? Gerne eine konkrete Antwort, wann das Amt Nordstormarn für Zarpen über diese Mittel verfügen kann? Antwort 14.04.2026 von Sebastian Schmidt CDUMittel aus dem SVIK sind seit Ende 2025 abrufbar. Schleswig-Holstein erhält 3,4 Mrd. Euro, Kommunen entscheiden selbst über Einsatz und Zeitpunkt. Bundestag Kommunen Finanzierung Frage von Ivonne H. • 15.01.2026 Warum befragen Sie nicht die Bundesregierung wie oft und wie lange Bürgergeld vollständig gestrichen wurde? Antwort 14.04.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEs gibt keine amtliche Statistik zu den so genannten Totalverweigerern. In einem aktuellen IAB-Forschungsbericht wird auf "extrem geringe" Fallzahlen der Leistungsminderungen hingewiesen. Bundestag Bürgergeld Frage von Patrick R. • 12.04.2026 Warum haben Sie an der Abstimmung am 05.12.2025 zum neuen Wehrdienstgesetz nicht teilgenommen? Antwort 14.04.2026 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENIch war aus persönlichen Gründen die gesamte Sitzungswoche vom 1. Dezember 2025 entschuldigt. Bundestag Abstimmungsverhalten Wehrdienst Frage von Silvia K. • 01.04.2026 Frau Kappert-Gonther, werden mehr Psychotherapeuten eingestellt, zugelassen ? Gruss Silvia K. Antwort 14.04.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENWir Grünen setzen uns mit Nachdruck für eine bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Entstigmatisierung ein. Bundestag Psychotherapie Alle beantworteten Fragen Frage von Silvia K. • 14.04.2026 Frau Aigner warum werden zuerst mehrere Länder zusammengeschlossen ( Eu )aber in Deutschland werden z.b. nicht alle Bundesländer mit gleichen Strukturen vereinigt ? MfG Silvia K. Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Bayern Europäische Union Föderalismus Frage von Anni Z. • 14.04.2026 Wann handelt Deutschland? - Völkerrecht, Gaza und deutsche Waffenlieferungen Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU Bundestag Völkerrecht Gaza Frage von Jan R. • 14.04.2026 Keine einheitlichen Mittelmotor-Sockel bei Fahrradrahmen. Was sind politische Lösungen? Antwort ausstehend von Björn Simon CDU Bundestag Elektrofahrzeuge Fahrradverkehr Frage von Wolfgang B. • 14.04.2026 Warum lassen sich CDU/CSU so von der Mini-SPD treiben? Das ist nicht Wählerwillen. Der Wähler will Führungsstärke und keine Angst vor einem Regierungsbruch. Dann lieber eine starke Minderheitsregierg. Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Koalition Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 МОБО Модульные Котельные von Pexels via canva.com 430 132 26 Mär 2026 Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Tunaru Dorin's Images via canva.com 445 138 26 Mär 2026 Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Christian Horz von Getty Images via canva.com 439 135 25 Mär 2026 Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AndreyPopov von Getty Images via canva.com 320 268 5 Mär 2026 Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Frank M. • 24.03.2026 Wann werden die Finanzmittel für die Kommunen aus dem Fond Infrastruktur und Klima abrufbar sein? Gerne eine konkrete Antwort, wann das Amt Nordstormarn für Zarpen über diese Mittel verfügen kann? Antwort 14.04.2026 von Sebastian Schmidt CDUMittel aus dem SVIK sind seit Ende 2025 abrufbar. Schleswig-Holstein erhält 3,4 Mrd. Euro, Kommunen entscheiden selbst über Einsatz und Zeitpunkt. Bundestag Kommunen Finanzierung
Frage von Ivonne H. • 15.01.2026 Warum befragen Sie nicht die Bundesregierung wie oft und wie lange Bürgergeld vollständig gestrichen wurde? Antwort 14.04.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEs gibt keine amtliche Statistik zu den so genannten Totalverweigerern. In einem aktuellen IAB-Forschungsbericht wird auf "extrem geringe" Fallzahlen der Leistungsminderungen hingewiesen. Bundestag Bürgergeld
Frage von Patrick R. • 12.04.2026 Warum haben Sie an der Abstimmung am 05.12.2025 zum neuen Wehrdienstgesetz nicht teilgenommen? Antwort 14.04.2026 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENIch war aus persönlichen Gründen die gesamte Sitzungswoche vom 1. Dezember 2025 entschuldigt. Bundestag Abstimmungsverhalten Wehrdienst
Frage von Silvia K. • 01.04.2026 Frau Kappert-Gonther, werden mehr Psychotherapeuten eingestellt, zugelassen ? Gruss Silvia K. Antwort 14.04.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENWir Grünen setzen uns mit Nachdruck für eine bessere Versorgung von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Entstigmatisierung ein. Bundestag Psychotherapie
Frage von Silvia K. • 14.04.2026 Frau Aigner warum werden zuerst mehrere Länder zusammengeschlossen ( Eu )aber in Deutschland werden z.b. nicht alle Bundesländer mit gleichen Strukturen vereinigt ? MfG Silvia K. Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Bayern Europäische Union Föderalismus
Frage von Anni Z. • 14.04.2026 Wann handelt Deutschland? - Völkerrecht, Gaza und deutsche Waffenlieferungen Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU Bundestag Völkerrecht Gaza
Frage von Jan R. • 14.04.2026 Keine einheitlichen Mittelmotor-Sockel bei Fahrradrahmen. Was sind politische Lösungen? Antwort ausstehend von Björn Simon CDU Bundestag Elektrofahrzeuge Fahrradverkehr
Frage von Wolfgang B. • 14.04.2026 Warum lassen sich CDU/CSU so von der Mini-SPD treiben? Das ist nicht Wählerwillen. Der Wähler will Führungsstärke und keine Angst vor einem Regierungsbruch. Dann lieber eine starke Minderheitsregierg. Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Koalition
Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen
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Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
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