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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Günter Krings, 2025
Antwort 17.04.2026 von Günter Krings CDU

Die von Ihnen zitierten Zahlen aus Köln sind eine Momentaufnahme, die nach unserer Auffassung maßgeblich durch die Einführung des Deutschlandtickets und eine damit einhergehende Veränderung der Passagierstruktur sowie durch eine Intensivierung der zivilrechtlichen Kontrollen beeinflusst wird.

Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen.

Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen.

Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort 17.04.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Landesregierung/das Finanzministerium arbeitet mit Hochdruck daran die Alimentation im Sinne des BVerfG-Urteils auch für Niedersachsen anzupassen.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD
Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Sepp Müller
Antwort ausstehend von Sepp Müller CDU