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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Bundestagsfraktion stellt alle Informationen zu diesem Thema komfortabel zusammen:

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Aber ich denke es wäre sinnvoller, direkt mit Herrn Frohnmeier in den Austausch zu treten, um die Fragen konkret zu klären.

Frage von Michael R. • 18.03.2026
Wann kommt die amtsangemessene Alimentation?
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort 22.04.2026 von Cornell-Anette Babendererde CDU

Der Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern zur Anpassung des Bundesalimentationsgesetz (BAlimentG) an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts befindet sich aktuell in der Verbändeanhörung.

Profilbild Markus Striedl
Antwort 22.04.2026 von Markus Striedl AfD

Ja, es besteht Handlungsbedarf im Wohnungsbau allgemein. Mit einer einfachen Justierung an einzelnen Förderprogrammen werden wir die aktuellen Wohnraumprobleme aber nicht lösen.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Markus Kurze
Antwort ausstehend von Markus Kurze CDU
Portrait von Elrid Pasbrig
Antwort ausstehend von Elrid Pasbrig SPD