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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Amir Benjamin B. • 23.11.2025
Soll Deutschland sich für ein internationales Verbot superintelligenter KI einsetzen, da sie laut Experten ein Risiko auf dem Niveu von Nuklearwaffen darstellt? Stimmen Sie dem zu?
Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort 11.02.2026 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Die europäische Zusammenarbeit und das Schaffen gemeinsamer gesetzlicher Vereinbarungen sind hierfür ein wichtiger Schritt in Richtung digitaler Souveränität.

Frage von Christoph N. • 01.12.2025
Welche Strafen für betroffene junge Menschen, die sich dem "Gesellschaftsjahr" widersetzen?
Niklas Wagener, hier im Wald fotografiert.
Antwort 11.02.2026 von Niklas Wagener BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

In diesem Sinne halte ich den Begriff eines "Zwangsdienstes" für nicht angemessen und möchte dies auch gerne verfassungsrechtlich näher einordnen.

Frage von Marvin H. • 03.02.2026
Inwieweit stimmen Sie der Aussage zu, dass Videoüberwachung im öffentlichen Raum das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig stärkt?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 11.02.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Jedoch bezweifle ich, dass eine flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raums das subjektive Sicherheitsempfinden der Gesellschaft nachhaltig stärken kann.

Frage von Peter B. • 14.01.2026
Werte Frau MdL, sind Sie, so wie in BW möglich, auch im Bund - wo es noch nicht möglich ist -für Referenden als Verstärkung der (Direkter) Demokratie (z.B.Wehrpflicht JA oder NEIN durch Referendum) ?
Nadyne Saint-Cast
Antwort 11.02.2026 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

In Baden-Württemberg verfügen wir bereits über vergleichsweise weitreichende Instrumente der direkten Demokratie.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Petra G. • 11.02.2026
Massentierhaltung ist kein Schicksal, sondern eine politische Entscheidung! Warum kostet ein Kilo Schnitzel weniger als ein Kilo Paprika?? 19%Mehrwertsteuer auf Fleisch und 0% auf Obst & Gemüse !
Antje Grothus in schwarzem Blazer und hellgrüner Bluse vor neutralem Hintergrund. Sie lächelt.
Antwort ausstehend von Antje Grothus BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Ralf B. • 11.02.2026
Wieso schieben sie der Presse die Schuld zu? Die Auswirkung ihrer Abstimmung wurden korrekt wiedergegeben.
Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort ausstehend von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Petra G. • 11.02.2026
Massentierhaltung ist kein Schicksal, sondern eine politische Entscheidung ! Warum kostet ein Kilo Schnitzel weniger als ein Kilo Paprika oder Obst ? Auf Fleisch 19%Mehrwertsteuer und 0% auf Gemüse.
Antwort ausstehend von Thomas Okos CDU
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