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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Felix S. • 06.02.2026
Wie stehen Sie zu Stuttgart 21 und was sind ihre Aktivitäten bezogen auf S21? Warum ist die ÖDP im Widerstand gegen S21 nicht wahrnehmbar und verschläft diese Chance fatale CDU-Politik aufzuzeigen?
Weiße Frau mit mittellangen blonden Haaren in den Dreißigern mit einen organenen Blaser und schwarzem Oberteil.Sie lächelt und hat die Haare nach vorne, aber auf einer Seite sind die Haare hinter das Ohr gesteckt mit einem großen goldenen Ohrring.
Antwort 08.02.2026 von Carina Menakker ÖDP

Konsequenz: weniger Symbolik, mehr konkrete Mobilisierung, Koordination und Verantwortung.

Frage von Maren F. • 06.02.2026
Wie stehen Sie zur Abrechnung über die Fallpauschale in Krankenhäusern? Würden Sie sie abschaffen wollen, und wenn ja wie würden Sie es umgestalten?
Portrait von Raphael Fehlen
Antwort 07.02.2026 von Raphael Fehlen Volt

Gesundheit ist keine Ware! Pro Vorhaltefinanzierung, Digitalisierung & ESG-Strategien: So machen wir Kliniken zukunftsfest, effizient und wieder menschlich.

Frage von Vinzenz P. • 21.01.2026
Leerstand und Immobilienspekulation im Bezirk: Was wollen Sie konkret auf Bezirks- und auf Landesebene tun, um spekulativen Leerstand zu unterbinden?
Portrait von Christoph Wapler
Antwort 07.02.2026 von Christoph Wapler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir werden ein Abrissverbot für Mehrfamilienhäuser einführen und Gesetze effektiv durchsetzen, um Mieter*innen zu schützen und preiswerten Wohnraum zu erhalten.

Frage von Petra B. • 07.02.2026
In dem Heftle von Manuel Hagel und auch in Ihrem Heftle steht nicht ein Satz von Umweltschutz. Für wie wichtig halten Sie beide und die CDU die Welt als unsere Lebensgrundlage? Was tun Sie dafür?
Antwort 07.02.2026 von Maren Steege CDU

Wir bewahren unsere Schöpfung durch Innovation statt Verbote – für ein nachhaltiges Land, das Ökologie und Ökonomie mutig vereint.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Barbara B. • 08.02.2026
Warum haben Sie für die Nutzung von Ackerflächen für Photovoltaikanlagen gestimmt? Meines Erachtens würde das den Nachteil haben, dass es weniger Ackerflächen für den Anbau von Nahrungsmitteln gibt.
Portrait von Ute Leidig
Antwort ausstehend von Ute Leidig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter Z. • 08.02.2026
Halten Sie eine Totalverweigerung im Bundesrat, mit dem "Sperrriegel" als angemessen demokratische Lösung?
Antwort ausstehend von Hans-Peter Baur AfD
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