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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Thomas Poreski
Antwort 17.02.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Komplementärmedizin ist ein sehr kleiner Ausgabenposten. Deshalb: Erstmal so belassen und perspektivisch eine evidenzbasierte Qualitätssicherung einführen.

Portrait von Nese Erikli
Antwort 17.02.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung, Homöopathie als Zusatzleistung der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen liegt auf Bundesebene, nicht beim Land Baden-Württemberg.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 17.02.2026 von Dirk Stettner CDU

Sollten sich konkrete Hinweise auf Straftaten oder Bezüge zu Berliner Einrichtungen oder Personen ergeben, sind die zuständigen Strafverfolgungsbehörden verpflichtet, diesen konsequent nachzugehen. Als regierende Fraktion im Abgeordnetenhaus nutzen wir selbstverständlich unsere parlamentarischen Kontrollrechte, um Transparenz herzustellen und die Arbeit der Landesbehörden zu begleiten.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Die Einstufung einer Partei als extremistisch vermag noch nicht zwangsläufig ein erfolgreiches Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zu begründen. Ich bin skeptisch, ob derzeit alle für ein Verbot erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Portrait von Roland Theis
Antwort ausstehend von Roland Theis CDU
Portrait von Kerstin Godenrath
Antwort ausstehend von Kerstin Godenrath CDU
Antwort ausstehend von Bastian Schneider CDU