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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Alexander M. • 15.03.2026
Was haben Sie bisher als wirtschaftspolitische Referentin erreicht?
Dr. Marlene Gottwald
Antwort 16.03.2026 von Marlene Gottwald SPD

Startup Office RLP aufgebaut, Mittelstand und Startups vernetzt und an Strategien gearbeitet, die Digitalisierung und zukunftsfähige Wirtschaft stärken.

Frage von Manuela H. • 05.02.2026
Gibt es Sanktionen bei gesundheitlichen Einschränkungen? (bei geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld?)
Portrait von Annika Klose
Antwort 16.03.2026 von Annika Klose SPD

Wie bereits angedeutet und auch von Ihnen betont, haben über 60 Prozent der Langzeitarbeitslosen gesundheitliche Probleme.

Frage von Marko K. • 27.02.2026
Sowohl das GEG-Gesetz als auch nun die Förderung von Solar werden durch die Regierung/BMWE zurückgedreht - als Grüne haben sie im alten Bundestag die Schuldenbremse gelockert. Wie stehen Sie dazu?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 16.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir kritisieren den zweckfremden Gebrauch der Mittel aus dem Sondervermögen und nutzen alle parlamentarischen Instrumente, um auf einen Kurswechsel zu drängen.

Frage von Ansgar H. • 13.03.2026
Werden Sie sich im Falle Ihrer Wahl dafür einsetzen, das Recht auf Leben ohne Digitalzwang sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen in die Landesverfassung Rheinland-Pfalz aufzunehmen?
Portrait von Kai Droege
Antwort 16.03.2026 von Kai Droege Die Linke

Ich will Open-Source-Digitalisierung ohne Zwang für Privatpersonen, aber mit klaren Pflichten für Unternehmen für mehr Transparenz und Effizienz.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Sonja M. • 16.03.2026
Warum macht die EVP im Hinblick auf Return Hubs gemeinsame Sachen mit rechten Politikern? Wie passt das zu den christlichen Werten der CDU?
Verena Mertens MdEP
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU
Frage von Nicolas L. • 16.03.2026
Wird sich die SPD dafür einsetzen, die 4,5 %-Honorarkürzung in der Psychotherapie rückgängig zu machen, um lange Wartezeiten zu vermeiden und die Versorgung gesetzlich Versicherter zu sichern?
Zu sehen: Ein Portrait von Orkan Özdemir in einem hellblauen Hemd
Antwort ausstehend von Orkan Özdemir SPD
Frage von Katia R. • 16.03.2026
Wie stehen Sie zu den geplanten Kürzungen der Psychotherapiehonorare um 4,5 Prozent? Werden Sie sich für uns einsetzen?
Hanna Steinmüller
Antwort ausstehend von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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