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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Stefanie E. • 07.08.2025
Wie geht es mit dem Amt des/der Bundestierschutzbeauftragten weiter?
Portrait von Christian Zander
Antwort 01.11.2025 von Christian Zander CDU

Ich habe erst jetzt von Ihrer Frage erfahren. Ihr Anliegen hat sich inzwischen aus Zeitgründen mit der Ernennung von Silvia Breher zur Nachfolgerin erledigt hat. Dieses Amt wird folglich entgegen Ihrer Befürchtung nicht entfallen.

Frage von Matthias E. • 01.11.2025
In Stuttgart und Umgebung werden bei zahlreichen namhaften Unternehmen wie Stihl, Bosch, Mahle, Daimler, Porsche etc. Stellen abgebaut. Wie wollen Sie und ihre Partei für Verbesserungen sorgen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 01.11.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Automobilwirtschaft ist in ganz Deutschland und teils darüber hinaus in einer Krise. Dies hat sehr stark damit zu tun, dass der chinesische Absatzmarkt aus verschiedenen Gründen kaum mehr funktioniert und die USA hohe Zölle erlassen haben.

Frage von Kaarle L. • 08.10.2025
Chatkontrolle: treten Sie und Ihre Partei gegen Massenüberwachung, Chatkontrolle, Aufweichung des Digitalen Briefgeheimnisses, Zerstörung wichtiger Verschlüsselung und pauschaler Verdächtigung aller Bürger ein?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 01.11.2025 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Wir als SPD-Landtagsfraktion stehen für das Recht auf Privatsphäre und den Schutz privater Kommunikation – analog sowie digital.

Frage von Marie H. • 12.10.2025
Unterstützen Sie den konstruktiven Austausch über den Umgang mit der gesichert rechtsextremen AfD?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 31.10.2025 von Konrad Körner CSU

Eine Zusammenarbeit mit der AfD lehne ich ab.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Sabine G. • 03.11.2025
Eine Betreuungsaustentin im Pflegeheim wird nach 30 Jahren Berufstätigkeit die Einbürgerung verwehrt, weil sie kein B1 nachweisen kann. Ihr Sprachtest ist 30 Jahre her.Was kann man machen ?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Johannes W. • 03.11.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, Wie sieht es mit Ihren Plänen zu den Return Hubs aus? Und wie soll die illegale Migration kontrolliert werden, die mittels der Einreise durch Flüge erfolgt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Michael S. • 03.11.2025
Wie positionieren Sie sich zu der Anweisung des Wirtschaftsministeriums an die BAFA das Lieferkettengesetz nur im Falle von "besonders gravierenden" Verstößen anzuwenden?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort ausstehend von Mechthild Heil CDU
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