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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Hans V. • 07.10.2025
Wann unternimmt die SPD etwas gegen den Mietwucher?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 03.12.2025 von Reem Alabali Radovan SPD

Wohnen ist nicht nur ein Grundrecht, sondern bezahlbares Wohnen ist für uns als SPD eine zentrale soziale Frage. Deshalb setzen wir uns in der Bundesregierung konsequent dafür ein, Mieterinnen und Mieter besser zu schützen und gleichzeitig mehr Wohnraum zu schaffen.

Portrait von Thorsten Glauber
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER

Es werden seitens der uNB – wo aus naturschutzfachlicher Sicht beispielsweise zum Schutz von Wildbienen notwendig – weiterhin Maßnahmen zur Eindämmung der Asiatischen Hornisse erfolgen. Ergänzend zu dem Management- und Maßnahmenblatt entwickelte die Bayerische Staatsregierung unter der Federführung des Landwirtschaftsministeriums einen „Aktionsplan Vespa velutina“.

Portrait von Josef Oster
Antwort 03.12.2025 von Josef Oster CDU

Ich halte das deutsche System einer Beamtenpension grundsätzlich für richtig, jedoch ebenfalls für reformbedürftig

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Artikel 38 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes besagt, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ sind

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich teile die Auffassung, dass der Nahostkonflikt diverse Ursachen hat, die allerdings nicht - so wie Sie zu insinuieren scheinen - in der alleinigen Verantwortung Israels liegen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD