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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Johanna K. • 18.03.2026
Warum wird bei uns Psychotherapeutinnen gekürzt statt bei der Ärzten die sich eine schicke Inneneinrichtung ihrer Praxis leisten können?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD

Meine Fraktion und ich nehmen dieses Thema sehr ernst und wir können Ihre Verunsicherung und Ihren Unmut nachvollziehen.

Frage von Erik C. • 13.11.2025
Wie stellen Sie/Ihre Partei sicher, dass Sozialausgaben,wie im Pflege-/Gesundheitssektor, nicht für zu hohe Rüstungsausgaben aufgegeben werden? Auch in Betracht der aktuellen Real-/ Bedarfslage.
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD

Uns als Bundestagsfraktion ist sehr wichtig, dass soziale Sicherheit und äußere Sicherheit nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.

Frage von Erik C. • 03.11.2025
Welche Volksentscheid- Möglichkeiten gibt es auf Landesebene? Haben Sie da interessante Beispiele aus Ihrem Land Hessen ? Wieviel Prozent Beteiligung bedarf es, damit ein Plebiszit erfolgreich ist?
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 03.04.2026 von Daniel Bettermann SPD

In Hessen gibt es zwei Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger sich direkt mit ihrer Stimme zu beteiligen.

Frage von Jens H. • 24.03.2026
Stimmt es, dass die kostenlose Mitversicherung für Ehepartner abgeschafft werden soll?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 02.04.2026 von Christos Pantazis SPD

Es gibt derzeit keinen Beschluss zur Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnerinnen und Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung. Entsprechende Berichte oder Darstellungen erwecken teilweise einen falschen Eindruck.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Sarah D. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie den Grundrechtseingriff durch die Ausreisegenehmigungspflicht für Männer ab 17 (§ 3 Abs. 2 WPflG)? Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für eine rasche Streichung einsetzen?
Macit Karaahmetoglu
Antwort ausstehend von Macit Karaahmetoğlu SPD
Frage von Sarah D. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie den Grundrechtseingriff durch die Ausreisegenehmigungspflicht für Männer ab 17 (§ 3 Abs. 2 WPflG)? Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für eine rasche Streichung einsetzen?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Frage von Sarah D. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie den Grundrechtseingriff durch die Ausreisegenehmigungspflicht für Männer ab 17 (§ 3 Abs. 2 WPflG)? Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für eine rasche Streichung einsetzen?
Jürgen Koegel MBA
Antwort ausstehend von Jürgen Kögel AfD
Frage von Sarah D. • 05.04.2026
Wie rechtfertigen Sie den Grundrechtseingriff durch die Ausreisegenehmigungspflicht für Männer ab 17 (§ 3 Abs. 2 WPflG)? Werden Sie sich in Ihrer Fraktion für eine rasche Streichung einsetzen?
Portrait von Fabian Gramling
Antwort ausstehend von Fabian Gramling CDU
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