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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Ramis Ö. • 27.09.2025
15 deutsche Staatsbürger*innen auf der Gaza-Solidaritätsflottille sind durch israelische Angriffe und Drohungen akut gefährdet. Was tun sie als Bundesregierung um sie zu schützen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 28.11.2025 von Adis Ahmetović SPD

In beiden Fällen stand für uns weiterhin der Schutz der europäischen und deutschen Passagiere im Vordergrund.

Frage von Valentin S. • 29.09.2025
Warum teilen Sie unkritisch Videos von der "Sumud Flotilla" und Yasemin Acar ohne kritische Einordnung oder wichtige Hintergründe wie Verbindungen zur Hamas oder Urteile gegen Teilnehmer zu nennen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 28.11.2025 von Adis Ahmetović SPD

Ich habe ein Video kommentiert, in dem ich namentlich direkt angesprochen wurde. Daraus folgt keine automatische Zu- oder Absage von Unterstützung.

Frage von Roland H. • 27.11.2025
In der Generaldebatte sagten Sie gestern,dass die AFD über 7000 sicherheitsrelevante Anfragen gestellt haben. Ich würde gerne wissen, ob diese Fragen tatsächlich beantwortet wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 28.11.2025 von Dirk Wiese SPD

Gerne verweise ich Sie auf den Artikel des SPIEGEL

Frage von Carl W. • 27.11.2025
Sehr geehrter Herr Stettner, sind Sie dafür, das SEZ abzureissen?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 28.11.2025 von Dirk Stettner CDU

Da meiner Kenntnis nach bereits die vorbereitenden Arbeiten begonnen haben für den Abriss, fürchte ich erübrigt sich Ihre Frage

Alle beantworteten Fragen
Frage von Carl W. • 28.11.2025
Sehr geehrter Herr Martin, befürworten Sie den sofortigen Abriss des SEZ oder unterstützen Sie ein Moratorium, das eine Beteiligung der Bürger zum Thema zulässt?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort ausstehend von Johannes Martin CDU
Frage von Rosa H. • 28.11.2025
Ist Ihnen bekannt,dass dieses völkisches Schimpfwort der "vaterlandslosen Gesellen" die Sie in Hannover (28.11.25) gegen die AfD gebrauchten,durch den "Imperialist" Wilhelm II berühmt geworden ist?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Axel B. • 28.11.2025
Guten Tag Frau Klose, können Sie bitte erklären warum die Regierungskoalition noch keine Änderung beim Betrieblichen Eingliederungsmanagement vorgenommen hat?
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Frage von Carl W. • 28.11.2025
Die Abrissmaßnahmen erfolgten jenseits geltenden Baurechts und wurden vom Bezirk gestoppt. Ihre Antwort wäre daher weiter von Interesse! Sind Sie für diesen Abriss des SEZ?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort ausstehend von Dirk Stettner CDU
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