Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Jonas N. • 12.02.2026 Wie stehen Sie zum Lehrplan der Oberstufe im Fach Politik&Wirtschaft Antwort 06.05.2026 von Sebastian Sack SPDEine zeitgemäße politische Bildung leistet hierzu einen unverzichtbaren Beitrag zur Bildung generell und stärkt nachhaltig unsere demokratische Gesellschaft. Hessen Bildung Frage von Stephan V. • 10.10.2025 Warum ist die Stelle des Polizeibeauftragten in Hessen weiter unbesetzt? Antwort 06.05.2026 von Sebastian Sack SPDDieser Prozess befindet sich zur Zeit in interner Abstimmung bzgl. des Anforderungsprofils. Hessen Polizei Frage von David W. • 06.10.2025 Werden Sie sich gegen die "Chatkontrolle" und damit für die Demokratie einsetzen? Antwort 06.05.2026 von Sebastian Sack SPDDie Übergangsregelung für die sogenannten freiwilligen Chatkontrollen ist damit zum Anfang letzten Monats ausgelaufen und findet keine Anwendung mehr. Hessen Chatkontrolle Frage von Ricardo F. • 17.04.2026 Sehr geehrter Herr Simon, wieso sträuben Sie (als CDU) sich so sehr dagegen, Artikel 3 GG zu erweitern, um Homosexuelle zu schützen? Antwort 06.05.2026 von Björn Simon CDUDer Schutz homosexueller Menschen vor Diskriminierung ist wichtig; eine Änderung von Artikel 3 GG halte ich jedoch nicht für erforderlich. Bundestag Homosexualität Grundgesetz LGBTQIA+ Alle beantworteten Fragen Frage von Valérie L. • 06.05.2026 Wie stellen Sie evidenzbasierte Entscheidungen sicher, wenn Modellannahmen und Versorgungspraxis auseinandergehen? Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU Bundestag Psychotherapie Frage von Nicole G. • 06.05.2026 Wann wird endlich die Besoldungserhöhung für Beamte und Pensionäre im Landtag beschlossen? Antwort ausstehend von Björn Thümler CDU Niedersachsen Beamt:innenbesoldung Frage von regina t. • 06.05.2026 es werden an der außengrenze durch die bundespolizei grenzkontrollen bezüglich asylsuchender durchgeführt - wäre es für Sie denkbar diese grenzkontrollen auch für lebendtiertransporte durchzuführen? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Tiertransporte Grenzkontrollen Frage von Volker L. • 06.05.2026 Was können Sie tun, um die Anschaffung von Polizeimotorädern aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zu verhindern. Antwort ausstehend von Jan-Philipp Beck SPD Niedersachsen Sondervermögen öffentliche Ausgaben Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld? Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 no_limit_pictures von Getty Images Signature via canva.com 270 310 24 Apr 2026 Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Camelia Ciocirlan's Images via canva.com 448 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 atlasstudio via canva.com 449 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Madalina Todica's Images via canva.com 451 134 24 Apr 2026 Temporäre Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Jonas N. • 12.02.2026 Wie stehen Sie zum Lehrplan der Oberstufe im Fach Politik&Wirtschaft Antwort 06.05.2026 von Sebastian Sack SPDEine zeitgemäße politische Bildung leistet hierzu einen unverzichtbaren Beitrag zur Bildung generell und stärkt nachhaltig unsere demokratische Gesellschaft. Hessen Bildung
Frage von Stephan V. • 10.10.2025 Warum ist die Stelle des Polizeibeauftragten in Hessen weiter unbesetzt? Antwort 06.05.2026 von Sebastian Sack SPDDieser Prozess befindet sich zur Zeit in interner Abstimmung bzgl. des Anforderungsprofils. Hessen Polizei
Frage von David W. • 06.10.2025 Werden Sie sich gegen die "Chatkontrolle" und damit für die Demokratie einsetzen? Antwort 06.05.2026 von Sebastian Sack SPDDie Übergangsregelung für die sogenannten freiwilligen Chatkontrollen ist damit zum Anfang letzten Monats ausgelaufen und findet keine Anwendung mehr. Hessen Chatkontrolle
Frage von Ricardo F. • 17.04.2026 Sehr geehrter Herr Simon, wieso sträuben Sie (als CDU) sich so sehr dagegen, Artikel 3 GG zu erweitern, um Homosexuelle zu schützen? Antwort 06.05.2026 von Björn Simon CDUDer Schutz homosexueller Menschen vor Diskriminierung ist wichtig; eine Änderung von Artikel 3 GG halte ich jedoch nicht für erforderlich. Bundestag Homosexualität Grundgesetz LGBTQIA+
Frage von Valérie L. • 06.05.2026 Wie stellen Sie evidenzbasierte Entscheidungen sicher, wenn Modellannahmen und Versorgungspraxis auseinandergehen? Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU Bundestag Psychotherapie
Frage von Nicole G. • 06.05.2026 Wann wird endlich die Besoldungserhöhung für Beamte und Pensionäre im Landtag beschlossen? Antwort ausstehend von Björn Thümler CDU Niedersachsen Beamt:innenbesoldung
Frage von regina t. • 06.05.2026 es werden an der außengrenze durch die bundespolizei grenzkontrollen bezüglich asylsuchender durchgeführt - wäre es für Sie denkbar diese grenzkontrollen auch für lebendtiertransporte durchzuführen? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Tiertransporte Grenzkontrollen
Frage von Volker L. • 06.05.2026 Was können Sie tun, um die Anschaffung von Polizeimotorädern aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zu verhindern. Antwort ausstehend von Jan-Philipp Beck SPD Niedersachsen Sondervermögen öffentliche Ausgaben
Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld?
Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen
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