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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 01.05.2026 von Paul Ziemiak CDU

Die Vergütung wird durch den Bewertungsausschuss geregelt. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat bereits Klage erhoben

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 01.05.2026 von Paul Ziemiak CDU

Grundsätzlich wird der Ansatz begrüßt, Ausgaben und Einnahmen in der kommenden Gesundheitsreform in ein ausgewogenes Verhältnis zu bringen

Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 30.04.2026 von Constantin Grosch SPD

Ich teile Ihren Punkt zur Konkurrenzfähigkeit im Ländervergleich: Auch wenn die konkrete Differenz je nach Besoldungsgruppe, Stufe und Familienkonstellation variiert, ist der Trend eindeutig: Wenn Niedersachsen über Jahre spürbar hinterherläuft, wird der öffentliche Dienst unattraktiver – und das bekommen die Bereiche mit ohnehin hoher Belastung (wie z. B. der Vollzug) zuerst zu spüren.

Frank Jablonski sitzt im Fraktionssaal im Landtag NRW. Er trägt ein blaues Hemd und lächelt in die Kamera.
Antwort ausstehend von Frank Jablonski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jan Lehmann
Antwort ausstehend von Jan Lehmann SPD
Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU