Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Karin V. • 23.07.2025 Wie wollen sie sicherstellen, dass Politisierung, Diffamierung und Delegitimierung des Bundesverfassungsgerichts heute und in Zukunft chancenlos ist und bleibt? Antwort von Ottilie Klein CDU • 15.09.2025 Ich möchte Ihnen in einer Grundannahme Ihrer Frage vehement widersprechen. Die Entscheidung vieler Abgeordneter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... Bundestag Bundesverfassungsgericht E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ottilie-klein/fragen-antworten/wie-wollen-sie-sicherstellen-dass-politisierung-diffamierung-und-delegitimierung-des-bundesverfassungsgerichts Frage von Roland H. • 28.04.2025 Guten Tag, Herr Schnieder. Sie haben am 20.10.23 gegen die Änderung des StVG gestimmt. Die Änderung wurde von der Fachwelt gefordert. Welchen Bezug zur Wissenschaft hat Ihr Abstimmungsverhalten? Antwort von Patrick Schnieder CDU • 15.09.2025 Für mich war nicht hinreichend ersichtlich, wie sich die geplanten Neuerungen auf das übergeordnete Ziel der Straßenverkehrssicherheit auswirken würden Bundestag Straßenverkehrsordnung E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/patrick-schnieder/fragen-antworten/guten-tag-herr-schnieder-sie-haben-am-201023-gegen-die-aenderung-des-stvg-gestimmt-die-aenderung-wurde-von Frage von Felix R. • 28.04.2025 Herr Schnieder, die Bahn befindet sich in einem desolaten Zustand, ist aber sehr wichtig für eine umweltfreundliche Verkehrswende. Was haben sie vor um die Bahn zu verbessern und auszubauen? Antwort von Patrick Schnieder CDU • 15.09.2025 Mittelfristig planen wir eine grundlegende Bahnreform. Bundestag DB Bahnverkehr E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/patrick-schnieder/fragen-antworten/herr-schnieder-die-bahn-befindet-sich-in-einem-desolaten-zustand-ist-aber-sehr-wichtig-fuer-eine Frage von Klaus M. • 28.04.2025 Schwerpunkte Ihrer Verkehrspolitik: werden Sie als Verkehrsminister die Versäumnisse Ihre Vorgänger angehen? Antwort von Patrick Schnieder CDU • 15.09.2025 Die Förderung klimafreundlicher Mobilität ist eine zentrale Aufgabe unserer Zeit. Bundestag Bundesverkehrsministerium Bahnverkehr E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/patrick-schnieder/fragen-antworten/schwerpunkte-ihrer-verkehrspolitik-werden-sie-als-verkehrsminister-die-versaeumnisse-ihre-vorgaenger Alle beantworteten Fragen Frage von Jan E. • 15.09.2025 Wollen Sie auch Deutsche mit Migrationshintergründen abschieben? Antwort ausstehend von Hans-Thomas Tillschneider AfD Sachsen-Anhalt Abschiebung Migrationshintergrund E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hans-thomas-tillschneider/fragen-antworten/wollen-sie-auch-deutsche-mit-migrationshintergruenden-abschieben Frage von Fritz R. • 15.09.2025 Was werden sie dagegen tun, dass die rechtsextreme AfD die Kulturgüter der neuen Bundesländer, speziell Sachsens, an sich reißt? Antwort ausstehend von Martin Modschiedler CDU Sachsen AfD Ostdeutschland E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martin-modschiedler/fragen-antworten/was-werden-sie-dagegen-tun-dass-die-rechtsextreme-afd-die-kulturgueter-der-neuen-bundeslaender-speziell Frage von Peter B. • 15.09.2025 Position Pro Wehrpflicht oder Contra Wehrpflicht / Natoverpflichtungen Antwort ausstehend von Hannes Gnauck AfD Bundestag Wehrpflicht Bundeswehr NATO E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hannes-gnauck/fragen-antworten/position-pro-wehrpflicht-oder-contra-wehrpflicht/natoverpflichtungen Frage von Manfred S. • 15.09.2025 Herr Frei, werden Sie das "Bürokratieentlastungsgesetz" (CumEx) bis Jahresende zurücknehmen ? Wenn nicht, werden lt. untenstehender Quelle ca. 28 Milliarden Steuergeld endgültig verloren sein ! Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Cum-Ex-Skandal Finanzkriminalität E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/herr-frei-werden-sie-das-buerokratieentlastungsgesetz-cumex-bis-jahresende-zuruecknehmen-wenn-nicht-werden-lt Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen picture alliance / Flashpic | Jens Krick 21 Aug. 2025 Lobbyismus Wirtschaftsministerium will Tausende Euro für Lobby-Unterlagen zu Katherina Reiche Fotos: Getty Images via canva, Bearbeitung und Montage: abgeordnetenwatch 30 Juli 2025 Lobbyliste 2025 Das sind die Abgeordneten, die vom Bundestag in den Lobbyismus wechselten alle Fotos: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka (Wadephul) | Andreas Gora (Pistorius) | Katharina Kausche (Merz) | Geisler-Fotopress/Bernd Elmenthaler (Spahn). Montage: abgeordnetenwatch 15 Juli 2025 Spahn, Merz, Pistorius Die verdeckten Lobbynetzwerke der Konzerne picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner 18 Juni 2025 Mögliche Interessenkonflikte Friedrich Merz und Minister:innen verweigern Angaben zu Aktienbesitz Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Wolfgang Weiser von Pexels via canva.com 449 131 11 Sep 2025 Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Juan Moyano via canva.com 450 146 10 Juli 2025 Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Recep Akdogdu von Getty Images via canva.com 444 133 27 Juni 2025 Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 RightOne von Getty Images via canva.com 305 172 26 Juni 2025 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Karin V. • 23.07.2025 Wie wollen sie sicherstellen, dass Politisierung, Diffamierung und Delegitimierung des Bundesverfassungsgerichts heute und in Zukunft chancenlos ist und bleibt? Antwort von Ottilie Klein CDU • 15.09.2025 Ich möchte Ihnen in einer Grundannahme Ihrer Frage vehement widersprechen. Die Entscheidung vieler Abgeordneter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... Bundestag Bundesverfassungsgericht E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ottilie-klein/fragen-antworten/wie-wollen-sie-sicherstellen-dass-politisierung-diffamierung-und-delegitimierung-des-bundesverfassungsgerichts
Frage von Roland H. • 28.04.2025 Guten Tag, Herr Schnieder. Sie haben am 20.10.23 gegen die Änderung des StVG gestimmt. Die Änderung wurde von der Fachwelt gefordert. Welchen Bezug zur Wissenschaft hat Ihr Abstimmungsverhalten? Antwort von Patrick Schnieder CDU • 15.09.2025 Für mich war nicht hinreichend ersichtlich, wie sich die geplanten Neuerungen auf das übergeordnete Ziel der Straßenverkehrssicherheit auswirken würden Bundestag Straßenverkehrsordnung E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/patrick-schnieder/fragen-antworten/guten-tag-herr-schnieder-sie-haben-am-201023-gegen-die-aenderung-des-stvg-gestimmt-die-aenderung-wurde-von
Frage von Felix R. • 28.04.2025 Herr Schnieder, die Bahn befindet sich in einem desolaten Zustand, ist aber sehr wichtig für eine umweltfreundliche Verkehrswende. Was haben sie vor um die Bahn zu verbessern und auszubauen? Antwort von Patrick Schnieder CDU • 15.09.2025 Mittelfristig planen wir eine grundlegende Bahnreform. Bundestag DB Bahnverkehr E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/patrick-schnieder/fragen-antworten/herr-schnieder-die-bahn-befindet-sich-in-einem-desolaten-zustand-ist-aber-sehr-wichtig-fuer-eine
Frage von Klaus M. • 28.04.2025 Schwerpunkte Ihrer Verkehrspolitik: werden Sie als Verkehrsminister die Versäumnisse Ihre Vorgänger angehen? Antwort von Patrick Schnieder CDU • 15.09.2025 Die Förderung klimafreundlicher Mobilität ist eine zentrale Aufgabe unserer Zeit. Bundestag Bundesverkehrsministerium Bahnverkehr E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/patrick-schnieder/fragen-antworten/schwerpunkte-ihrer-verkehrspolitik-werden-sie-als-verkehrsminister-die-versaeumnisse-ihre-vorgaenger
Frage von Jan E. • 15.09.2025 Wollen Sie auch Deutsche mit Migrationshintergründen abschieben? Antwort ausstehend von Hans-Thomas Tillschneider AfD Sachsen-Anhalt Abschiebung Migrationshintergrund E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hans-thomas-tillschneider/fragen-antworten/wollen-sie-auch-deutsche-mit-migrationshintergruenden-abschieben
Frage von Fritz R. • 15.09.2025 Was werden sie dagegen tun, dass die rechtsextreme AfD die Kulturgüter der neuen Bundesländer, speziell Sachsens, an sich reißt? Antwort ausstehend von Martin Modschiedler CDU Sachsen AfD Ostdeutschland E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/martin-modschiedler/fragen-antworten/was-werden-sie-dagegen-tun-dass-die-rechtsextreme-afd-die-kulturgueter-der-neuen-bundeslaender-speziell
Frage von Peter B. • 15.09.2025 Position Pro Wehrpflicht oder Contra Wehrpflicht / Natoverpflichtungen Antwort ausstehend von Hannes Gnauck AfD Bundestag Wehrpflicht Bundeswehr NATO E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/hannes-gnauck/fragen-antworten/position-pro-wehrpflicht-oder-contra-wehrpflicht/natoverpflichtungen
Frage von Manfred S. • 15.09.2025 Herr Frei, werden Sie das "Bürokratieentlastungsgesetz" (CumEx) bis Jahresende zurücknehmen ? Wenn nicht, werden lt. untenstehender Quelle ca. 28 Milliarden Steuergeld endgültig verloren sein ! Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU Bundestag Cum-Ex-Skandal Finanzkriminalität E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/herr-frei-werden-sie-das-buerokratieentlastungsgesetz-cumex-bis-jahresende-zuruecknehmen-wenn-nicht-werden-lt
picture alliance / Flashpic | Jens Krick 21 Aug. 2025 Lobbyismus Wirtschaftsministerium will Tausende Euro für Lobby-Unterlagen zu Katherina Reiche
Fotos: Getty Images via canva, Bearbeitung und Montage: abgeordnetenwatch 30 Juli 2025 Lobbyliste 2025 Das sind die Abgeordneten, die vom Bundestag in den Lobbyismus wechselten
alle Fotos: picture alliance/dpa | Bernd von Jutrczenka (Wadephul) | Andreas Gora (Pistorius) | Katharina Kausche (Merz) | Geisler-Fotopress/Bernd Elmenthaler (Spahn). Montage: abgeordnetenwatch 15 Juli 2025 Spahn, Merz, Pistorius Die verdeckten Lobbynetzwerke der Konzerne
picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner 18 Juni 2025 Mögliche Interessenkonflikte Friedrich Merz und Minister:innen verweigern Angaben zu Aktienbesitz
Bundestag 2025 - 2029 Wolfgang Weiser von Pexels via canva.com 449 131 11 Sep 2025 Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Juan Moyano via canva.com 450 146 10 Juli 2025 Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung) weiterlesen
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Bundestag 2025 - 2029 RightOne von Getty Images via canva.com 305 172 26 Juni 2025 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
