abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de


Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Silke Gericke 2026
Antwort 17.04.2026 von Silke Gericke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für das Zipfelbachtal ist uns aktuell keine konkret Maßnahmen zur Asphaltierung oder zum Ausbau eines befestigtem Radwegs in diesem Bereich bekannt.

Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 17.04.2026 von Ute Eiling-Hütig CSU

Mit dem 3. Modernisierungsgesetz werden konkret die Schwellenwerte der Umweltverträglichkeitsprüfungen für Seilbahnen, Skipisten usw. in angemessener Weise – und zwar innerhalb des europarechtlich vorgegebenen Rahmens – angehoben, um die Planungs- und Verwaltungsverfahren in diesem Bereich zu beschleunigen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Klar ist aber auch, dass Angebot und Nachfrage entscheidend für die Preisbildung sind. Insofern kommt einem Ende der Blockade von Hormus die entscheidende Rolle für die Normalisierung des Ölpreises zu.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 17.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Wiedereinführung der Budgetierung in der Psychotherapie ist bisher nur eine Empfehlung, noch ist nichts beschlossen.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD
Portrait von André Trepoll
Antwort ausstehend von André Trepoll CDU