Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Peter S. • 08.12.2025 Herr De Masi, so weit ich informiert bin ist die Tätigkeit als Abgeordneter im EU-Parlament ein Vollzeitjob. Wie wollen Sie diesen Vollzeitjob mit Ihrer neuen Funktion beim BSW in Einklang bringen? Antwort 09.12.2025 von Fabio De Masi BSWIn fast allen Parteien sind Parteivorsitzende auch Abgeordnete und Minister. Sie brauchen sich über mein berufliches Engagement wenig Sorgen machen. EU-Parlament Mandat BSW Frage von Ilona U. • 03.12.2025 Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung? Antwort 09.12.2025 von Tim Klüssendorf SPDAus Sicht der SPD besteht über diesen konkreten Fall hinaus ein dringender Reformbedarf in der gesetzlichen Pflegeversicherung Bundestag Pflegeversicherung Frage von Birgit D. • 04.12.2025 Sehen Sie die Gefahr nicht, wenn man die AfD weiter gewähren ließe? Antwort 09.12.2025 von Thomas Gebhart CDUIn meinen Augen kann und muss man ein Verbotsverfahren gegen eine Partei einleiten, wenn man sich sehr sicher ist, dass die Beweislage ausreichend ist Bundestag AfD Parteiverbot Frage von désiree p. • 27.11.2025 Wann wird der Weg am Teltowkanal zwischen der Wismarer Str. und der Königsbergerstraße wieder freigegeben? Antwort 09.12.2025 von Ruppert Stüwe SPDLaut Auskunft soll nach aktuellem Stand die Maßnahme im April 2026 abgeschlossen sein. Bundestag Lokales Verkehrspolitik Alle beantworteten Fragen Frage von Carl W. • 09.12.2025 Sehr geehrter Herr Martin, Sie halten es für unverantwortlich, dass am SEZ-Standort Neubau von Wohnungen blockiert wird. Aber wissen Sie, ob Wohnraum dort bezahlbar wird, kennen Sie die Abrisskosten? Antwort ausstehend von Johannes Martin CDU Berlin Bauplanung Bezahlbarer Wohnraum Frage von Carl W. • 09.12.2025 Sehr geehrter Herr Stettner, würden Sie über die Frage Erhalt oder Abriss des SEZ abstimmen lassen, im Parlament oder per Referendum? Antwort ausstehend von Dirk Stettner CDU Berlin Lokales Bauplanung Frage von Bastian B. • 09.12.2025 Was ist ihr Standpunkt zu Sozialabgaben auf Kapitalerträge? Antwort ausstehend von Carsten Brodesser CDU Bundestag Kapitalerträge Frage von Jan R. • 09.12.2025 Ist angeln mit Bleigewichten noch zeitgemäss? Welche Erfahrungen hat Dänemark mit dem Verkaufverbot und Importverbot gemacht? Antwort ausstehend von Michael Schunck SSW Schleswig-Holstein Gewässerschutz Fischerei Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Konstantin Gavrilov von Getty Images via canva.com 454 77 5 Dez 2025 Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 huettenhoelscher von Getty Images via canva.com 323 272 5 Dez 2025 Modernisierung des Wehrdienstes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 U. J. Alexander von Getty Images via canva.com 455 130 5 Dez 2025 Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Peter S. • 08.12.2025 Herr De Masi, so weit ich informiert bin ist die Tätigkeit als Abgeordneter im EU-Parlament ein Vollzeitjob. Wie wollen Sie diesen Vollzeitjob mit Ihrer neuen Funktion beim BSW in Einklang bringen? Antwort 09.12.2025 von Fabio De Masi BSWIn fast allen Parteien sind Parteivorsitzende auch Abgeordnete und Minister. Sie brauchen sich über mein berufliches Engagement wenig Sorgen machen. EU-Parlament Mandat BSW
Frage von Ilona U. • 03.12.2025 Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung? Antwort 09.12.2025 von Tim Klüssendorf SPDAus Sicht der SPD besteht über diesen konkreten Fall hinaus ein dringender Reformbedarf in der gesetzlichen Pflegeversicherung Bundestag Pflegeversicherung
Frage von Birgit D. • 04.12.2025 Sehen Sie die Gefahr nicht, wenn man die AfD weiter gewähren ließe? Antwort 09.12.2025 von Thomas Gebhart CDUIn meinen Augen kann und muss man ein Verbotsverfahren gegen eine Partei einleiten, wenn man sich sehr sicher ist, dass die Beweislage ausreichend ist Bundestag AfD Parteiverbot
Frage von désiree p. • 27.11.2025 Wann wird der Weg am Teltowkanal zwischen der Wismarer Str. und der Königsbergerstraße wieder freigegeben? Antwort 09.12.2025 von Ruppert Stüwe SPDLaut Auskunft soll nach aktuellem Stand die Maßnahme im April 2026 abgeschlossen sein. Bundestag Lokales Verkehrspolitik
Frage von Carl W. • 09.12.2025 Sehr geehrter Herr Martin, Sie halten es für unverantwortlich, dass am SEZ-Standort Neubau von Wohnungen blockiert wird. Aber wissen Sie, ob Wohnraum dort bezahlbar wird, kennen Sie die Abrisskosten? Antwort ausstehend von Johannes Martin CDU Berlin Bauplanung Bezahlbarer Wohnraum
Frage von Carl W. • 09.12.2025 Sehr geehrter Herr Stettner, würden Sie über die Frage Erhalt oder Abriss des SEZ abstimmen lassen, im Parlament oder per Referendum? Antwort ausstehend von Dirk Stettner CDU Berlin Lokales Bauplanung
Frage von Bastian B. • 09.12.2025 Was ist ihr Standpunkt zu Sozialabgaben auf Kapitalerträge? Antwort ausstehend von Carsten Brodesser CDU Bundestag Kapitalerträge
Frage von Jan R. • 09.12.2025 Ist angeln mit Bleigewichten noch zeitgemäss? Welche Erfahrungen hat Dänemark mit dem Verkaufverbot und Importverbot gemacht? Antwort ausstehend von Michael Schunck SSW Schleswig-Holstein Gewässerschutz Fischerei
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung
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