Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Sebastian K. • 25.02.2026 Mir ist im Triell aufgefallen, dass sie sich nicht zu Studiengebühren in BaWü geäußert haben. Wieso müssen Internationale 1500€ zahlen und in anderen Bundesländern nicht? Antwort 04.03.2026 von Manuel Hagel CDUAttraktiver Hochschulstandort braucht internationale Talente – und verlässliche Finanzierung statt Symbolpolitik. Baden-Württemberg Studiengebühren Frage von Peter B. • 27.02.2026 Bezüglich des Verweises aufs Bauen bei Wohnungsproblemen, frage ich, wie Sie den Leuten helfen wollen, die sich einen Hausbau nicht leisten können und wo die notwendigen Baugrundstücke herkommen? Antwort 04.03.2026 von Nicole Razavi CDUWir haben die Wohnraumförderung, auch für selbst genutztes Eigentum, seit 2021 deutlich erhöht Baden-Württemberg Bauplanung soziale Gerechtigkeit Frage von Sebastian K. • 25.02.2026 Sie haben im Triell gesagt, dass Arbeit einem Menschen Würde verleiht. Hat ein nicht arbeitender Mensch keine Würde? Hängt die Menschenwürde aus Artikel 1 GG am Nutzen der Gesellschaft? Antwort 04.03.2026 von Manuel Hagel CDUWenn ich im Triell davon gesprochen habe, dass Arbeit einem Menschen Würde verleiht, dann war damit nicht gemeint, dass Würde erst durch Arbeit entsteht oder ohne Arbeit verloren geht Baden-Württemberg Menschenwürde Arbeit Frage von Peter B. • 22.02.2026 Glauben Sie nicht, dass bei einer fehlenden Mietpreisbremse viele keine Wohnung wegen hoher Mieten erhalten können und manche Mieter ihre Wohnung verlieren, weil sie sie nicht mehr zahlen können? Antwort 04.03.2026 von Nicole Razavi CDUNein, das glaube ich nicht. Auch ohne die Mietpreisbremse gibt es gesetzliche Regelungen, die Miethöhen begrenzen. Baden-Württemberg Mietpreisbremse Alle beantworteten Fragen Frage von Uwe C. • 04.03.2026 Erklären Sie bitte, wie und wer die enormen Schulden, die die Regierenden jetzt noch zu den schon bestehenden Schulden, zusätzlich gemacht hat, zurück zahlen soll. Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD Bundestag Schulden Frage von Frank B. • 04.03.2026 Hat unsere Regierung Jahre lang nicht in die Infrastruktur und die Entwicklung nicht investiert?? Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU Bayern Infrastruktur Investition Frage von Silke M. • 04.03.2026 Was sind Ihre Pläne nach Ende als Landessprecher in NRW, Herr Vincentz? Ist Ihre politische Karriere dann beendet? Antwort ausstehend von Martin Vincentz AfD Nordrhein-Westfalen AfD Politiker:in Frage von Malak A. • 04.03.2026 Welchen Stellenwert hat die geschlechtersensible Medizin für Sie? Welche konkreten politischen Maßnahmen ergreifen Sie um strukturelle Benachteiligungen von Frauen im Gesundheitssystem zu reduzieren? Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD Bundestag Geschlechtergerechtigkeit Medizin Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Getty Images via canva.com 309 260 27 Feb 2026 Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Sebastian K. • 25.02.2026 Mir ist im Triell aufgefallen, dass sie sich nicht zu Studiengebühren in BaWü geäußert haben. Wieso müssen Internationale 1500€ zahlen und in anderen Bundesländern nicht? Antwort 04.03.2026 von Manuel Hagel CDUAttraktiver Hochschulstandort braucht internationale Talente – und verlässliche Finanzierung statt Symbolpolitik. Baden-Württemberg Studiengebühren
Frage von Peter B. • 27.02.2026 Bezüglich des Verweises aufs Bauen bei Wohnungsproblemen, frage ich, wie Sie den Leuten helfen wollen, die sich einen Hausbau nicht leisten können und wo die notwendigen Baugrundstücke herkommen? Antwort 04.03.2026 von Nicole Razavi CDUWir haben die Wohnraumförderung, auch für selbst genutztes Eigentum, seit 2021 deutlich erhöht Baden-Württemberg Bauplanung soziale Gerechtigkeit
Frage von Sebastian K. • 25.02.2026 Sie haben im Triell gesagt, dass Arbeit einem Menschen Würde verleiht. Hat ein nicht arbeitender Mensch keine Würde? Hängt die Menschenwürde aus Artikel 1 GG am Nutzen der Gesellschaft? Antwort 04.03.2026 von Manuel Hagel CDUWenn ich im Triell davon gesprochen habe, dass Arbeit einem Menschen Würde verleiht, dann war damit nicht gemeint, dass Würde erst durch Arbeit entsteht oder ohne Arbeit verloren geht Baden-Württemberg Menschenwürde Arbeit
Frage von Peter B. • 22.02.2026 Glauben Sie nicht, dass bei einer fehlenden Mietpreisbremse viele keine Wohnung wegen hoher Mieten erhalten können und manche Mieter ihre Wohnung verlieren, weil sie sie nicht mehr zahlen können? Antwort 04.03.2026 von Nicole Razavi CDUNein, das glaube ich nicht. Auch ohne die Mietpreisbremse gibt es gesetzliche Regelungen, die Miethöhen begrenzen. Baden-Württemberg Mietpreisbremse
Frage von Uwe C. • 04.03.2026 Erklären Sie bitte, wie und wer die enormen Schulden, die die Regierenden jetzt noch zu den schon bestehenden Schulden, zusätzlich gemacht hat, zurück zahlen soll. Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD Bundestag Schulden
Frage von Frank B. • 04.03.2026 Hat unsere Regierung Jahre lang nicht in die Infrastruktur und die Entwicklung nicht investiert?? Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU Bayern Infrastruktur Investition
Frage von Silke M. • 04.03.2026 Was sind Ihre Pläne nach Ende als Landessprecher in NRW, Herr Vincentz? Ist Ihre politische Karriere dann beendet? Antwort ausstehend von Martin Vincentz AfD Nordrhein-Westfalen AfD Politiker:in
Frage von Malak A. • 04.03.2026 Welchen Stellenwert hat die geschlechtersensible Medizin für Sie? Welche konkreten politischen Maßnahmen ergreifen Sie um strukturelle Benachteiligungen von Frauen im Gesundheitssystem zu reduzieren? Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD Bundestag Geschlechtergerechtigkeit Medizin
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
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