Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 15.01.2026 Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz? Antwort 09.02.2026 von Jan van Aken Die LinkeDie Rüstungsindustrie wollen wir verstaatlichen, so beugen wir der Verselbstständigung des militärisch-industriellen Komplexes vor und stellen sicher, dass sich keine Profiteure mehr an Konfrontation und Eskalation bereichern. Bundestag Bundeswehr Aufrüstung Frage von Jochen T. • 21.01.2026 Warum unternimmt die CSU nahezu nichts gegen das staatlich legitimierte Abzocksystem MPU und das ein faires und transparentes Verfahren sowie eine echte unabhängige Aufsichtsbehörde existiert? Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSUSie dient also der Sicherstellung der allgemeinen Verkehrssicherheit. Bayern Cannabis MPU Frage von Ulrich O. • 30.01.2026 Wie schützen Sie BürgerInnen in Zukunft vor dem enormen Missbrauchspotenzial von Palantir und KI-Lösungen? Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSUAktuell wird zur Analyse mithilfe von VeRA keine künstliche Intelligenz genutzt. Bayern Künstliche Intelligenz Palantir Frage von Daniel S. • 22.01.2026 Halten Sie es für erforderlich zu klären, ob es Gespräche oder Einflussnahmen gab, und wären Sie bereit, dazu eine schriftliche Frage oder Kleine Anfrage zu unterstützen oder einzubringen? Antwort 09.02.2026 von Dennis Rohde SPDSie sind allerdings nicht dazu geeignet, dass Verhalten von Oppositionsparteien im Ausland zu kontrollieren. Bundestag AfD Alle beantworteten Fragen Frage von Philippe D. • 09.02.2026 Stehen die Positionen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft noch im Einklang mit den Werten, zu denen Sie als Parteimitglied von Bündnis 90/Die Grünen stehen? Antwort ausstehend von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Israel Bündnis90/Die Grünen Frage von Felix H. • 09.02.2026 Wann rechnen Sie mit Umsetzung der anderweitigen wirksamen Rechtsbehelfe nach Art. 17, 52-53 JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren gg. BRD? Sollten sich Betroffene an EU-Organe wenden? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Datenschutz Frage von Samuel K. • 09.02.2026 Welchen Sinn macht die Verlängerung des Bundeswehrmandats im Irak, wie im Januar vom Deutschen Bundestag beschlossen. Antwort ausstehend von Helge Lindh SPD Bundestag Bundeswehr Irak Frage von Axel D. • 09.02.2026 Würden Sie eine Demo gegen Rechts, d.h. die AFD in Angelbachtal Eichtersheim am Heckerhaus für angemessen halten bzw. diese organisieren? Antwort ausstehend von Jan-Peter Röderer SPD Baden-Württemberg Brandmauer Demonstrationen Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 15.01.2026 Deutschland hat die vierthöchsten Verteidigungsausgaben weltweit, die Kampfkraft der Bundeswehr liegt hingegen im internationalen Vergleich allenfalls auf Platz 14. Wie erklärt sich diese Diskrepanz? Antwort 09.02.2026 von Jan van Aken Die LinkeDie Rüstungsindustrie wollen wir verstaatlichen, so beugen wir der Verselbstständigung des militärisch-industriellen Komplexes vor und stellen sicher, dass sich keine Profiteure mehr an Konfrontation und Eskalation bereichern. Bundestag Bundeswehr Aufrüstung
Frage von Jochen T. • 21.01.2026 Warum unternimmt die CSU nahezu nichts gegen das staatlich legitimierte Abzocksystem MPU und das ein faires und transparentes Verfahren sowie eine echte unabhängige Aufsichtsbehörde existiert? Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSUSie dient also der Sicherstellung der allgemeinen Verkehrssicherheit. Bayern Cannabis MPU
Frage von Ulrich O. • 30.01.2026 Wie schützen Sie BürgerInnen in Zukunft vor dem enormen Missbrauchspotenzial von Palantir und KI-Lösungen? Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSUAktuell wird zur Analyse mithilfe von VeRA keine künstliche Intelligenz genutzt. Bayern Künstliche Intelligenz Palantir
Frage von Daniel S. • 22.01.2026 Halten Sie es für erforderlich zu klären, ob es Gespräche oder Einflussnahmen gab, und wären Sie bereit, dazu eine schriftliche Frage oder Kleine Anfrage zu unterstützen oder einzubringen? Antwort 09.02.2026 von Dennis Rohde SPDSie sind allerdings nicht dazu geeignet, dass Verhalten von Oppositionsparteien im Ausland zu kontrollieren. Bundestag AfD
Frage von Philippe D. • 09.02.2026 Stehen die Positionen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft noch im Einklang mit den Werten, zu denen Sie als Parteimitglied von Bündnis 90/Die Grünen stehen? Antwort ausstehend von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Israel Bündnis90/Die Grünen
Frage von Felix H. • 09.02.2026 Wann rechnen Sie mit Umsetzung der anderweitigen wirksamen Rechtsbehelfe nach Art. 17, 52-53 JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren gg. BRD? Sollten sich Betroffene an EU-Organe wenden? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Datenschutz
Frage von Samuel K. • 09.02.2026 Welchen Sinn macht die Verlängerung des Bundeswehrmandats im Irak, wie im Januar vom Deutschen Bundestag beschlossen. Antwort ausstehend von Helge Lindh SPD Bundestag Bundeswehr Irak
Frage von Axel D. • 09.02.2026 Würden Sie eine Demo gegen Rechts, d.h. die AFD in Angelbachtal Eichtersheim am Heckerhaus für angemessen halten bzw. diese organisieren? Antwort ausstehend von Jan-Peter Röderer SPD Baden-Württemberg Brandmauer Demonstrationen
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
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