Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Katja S. • 18.02.2026 Abriß des SEZ - Ist es finanziell vertretbar, dass eine weitgehend intakte und dringend benötigte Infrastruktur ohne Kostenprüfung abgerissen wird? Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBerlin hat einen massiven Mangel an Sport- und Schwimmflächen. Berlin Bauplanung Frage von Helmut G. • 14.02.2025 Hallo Herr Bloss, wir haben heute den dritten Anschlag in der Vorwahlphase. Kann das "Zufall" sein oder hat da eine ausländische Regierung oder eine Partei die Finger drin? Antwort 18.02.2026 von Michael Bloss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENNatürlich behalten die Behörden mögliche Hintergründe genau im Blick. Derzeit sehen wir jedoch keine Anzeichen, dass hier mehr dahintersteckt oder weitere Schritte notwendig wären. EU-Parlament Sicherheit Frage von margit s. • 16.02.2026 Werden Sie für den Erhalt des SEZ abstimmen? Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAls Grüne setzen wir uns seit Langem für eine neue Machbarkeitsstudie ein, die den Erhalt des SEZ ausdrücklich zum Ziel hat. Berlin Bauplanung Frage von Nicola H. • 27.01.2026 Sind Sie immer noch gegen das Einleiten eines Verbotsverfahrens gegen die AfD? Antwort 18.02.2026 von Petra Guttenberger CSUJa – ich halte es immer noch für den richtigen Weg, eine verfassungsfeindliche Partei im politischen Diskurs entsprechend zu bekämpfen. Bayern AfD Parteiverbot Alle beantworteten Fragen Frage von Tilman K. • 18.02.2026 Frage an Sie als stv. Mitglied des BT-Ausschusses für Klimaschutz und Energie (AKE): "Welche Rolle spielt für Sie der CO2-Verbrauch bei Abwägungen zu Verbrennungsmotoren betreffenden Regelwerken?" Antwort ausstehend von Michael Thews SPD Bundestag Verbrennungsmotor CO2-Ausstoß Frage von Robin C. • 18.02.2026 Wie kann es sein, dass die SPD als Teil dieser Bundesregierung große Konzerne mit Gewinnen beschenkt in dem die Körperschaftssteuer ab 2028 schrittweise um 10 % gesenkt wird? Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD Bundestag Verteilungsgerechtigkeit Unternehmensbesteuerung Frage von Noah R. • 18.02.2026 Wie stellen sie sich das vor, "ein Krankenhaus für jeden Ort" zu betreiben? Antwort ausstehend von Bernd Graßhof Die Linke Baden-Württemberg Krankenhäuser Medizinische Versorgung Frage von Peter S. • 18.02.2026 (Warum) lässt sich die CDU in Altona auf ein Tauschgeschäft Schließung des Hirschpark-Wildgeheges gegen Errichtung einer Auffangstation für Wildtiere im Klövensteen ein? Antwort ausstehend von Antje Müller-Möller CDU Hamburg Tierschutz Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Katja S. • 18.02.2026 Abriß des SEZ - Ist es finanziell vertretbar, dass eine weitgehend intakte und dringend benötigte Infrastruktur ohne Kostenprüfung abgerissen wird? Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBerlin hat einen massiven Mangel an Sport- und Schwimmflächen. Berlin Bauplanung
Frage von Helmut G. • 14.02.2025 Hallo Herr Bloss, wir haben heute den dritten Anschlag in der Vorwahlphase. Kann das "Zufall" sein oder hat da eine ausländische Regierung oder eine Partei die Finger drin? Antwort 18.02.2026 von Michael Bloss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENNatürlich behalten die Behörden mögliche Hintergründe genau im Blick. Derzeit sehen wir jedoch keine Anzeichen, dass hier mehr dahintersteckt oder weitere Schritte notwendig wären. EU-Parlament Sicherheit
Frage von margit s. • 16.02.2026 Werden Sie für den Erhalt des SEZ abstimmen? Antwort 18.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENAls Grüne setzen wir uns seit Langem für eine neue Machbarkeitsstudie ein, die den Erhalt des SEZ ausdrücklich zum Ziel hat. Berlin Bauplanung
Frage von Nicola H. • 27.01.2026 Sind Sie immer noch gegen das Einleiten eines Verbotsverfahrens gegen die AfD? Antwort 18.02.2026 von Petra Guttenberger CSUJa – ich halte es immer noch für den richtigen Weg, eine verfassungsfeindliche Partei im politischen Diskurs entsprechend zu bekämpfen. Bayern AfD Parteiverbot
Frage von Tilman K. • 18.02.2026 Frage an Sie als stv. Mitglied des BT-Ausschusses für Klimaschutz und Energie (AKE): "Welche Rolle spielt für Sie der CO2-Verbrauch bei Abwägungen zu Verbrennungsmotoren betreffenden Regelwerken?" Antwort ausstehend von Michael Thews SPD Bundestag Verbrennungsmotor CO2-Ausstoß
Frage von Robin C. • 18.02.2026 Wie kann es sein, dass die SPD als Teil dieser Bundesregierung große Konzerne mit Gewinnen beschenkt in dem die Körperschaftssteuer ab 2028 schrittweise um 10 % gesenkt wird? Antwort ausstehend von Frauke Heiligenstadt SPD Bundestag Verteilungsgerechtigkeit Unternehmensbesteuerung
Frage von Noah R. • 18.02.2026 Wie stellen sie sich das vor, "ein Krankenhaus für jeden Ort" zu betreiben? Antwort ausstehend von Bernd Graßhof Die Linke Baden-Württemberg Krankenhäuser Medizinische Versorgung
Frage von Peter S. • 18.02.2026 (Warum) lässt sich die CDU in Altona auf ein Tauschgeschäft Schließung des Hirschpark-Wildgeheges gegen Errichtung einer Auffangstation für Wildtiere im Klövensteen ein? Antwort ausstehend von Antje Müller-Möller CDU Hamburg Tierschutz
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen
