abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Die Nebenkostenverordnung (Bundesrecht), die die Grundsteuer umlagefähig macht, zu ändern, fordert die Linke auf Bundesebene schon lange.

Die kommende Zeit ist entscheidend. Wenn Politik und Wirtschaft weiterhin eng zusammenarbeiten – wie im Strategiedialog begonnen –, können wir die Standorte von Mercedes, Porsche und Audi nicht nur stabilisieren, sondern zukunftsfest aufstellen.

Ein wichtiger Ansatz ist die Biotopvernetzung, also das bessere Verbinden von Lebensräumen wie Streuobstwiesen, Gewässern, Feldrändern und Grünzügen, damit Tiere und Pflanzen wieder zusammenhängende Lebensräume finden.

Sehr positiv! Ich habe als Abgeordneter das Gesetz mit auf den Weg gebracht, das hier nun umgesetzt wird.