abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de


Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Serap Güler
Antwort 25.04.2026 von Serap Güler CDU

Mit der Einführung des neuen Grundsicherungsgeldes im Sommer 2026 bereitet die Bundesregierung derzeit eine umfassende Neugestaltung der sozialen Sicherung im Alter vor. Ziel ist es, insbesondere langjährige Erwerbsbiografien – wie etwa bei 45 Beitragsjahren – zu honorieren.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 25.04.2026 von Henri Schmidt CDU

CDU debattiert über Ergänzung von Art. 3: Schutz gilt schon, aber klare Nennung könnte Signal sein. Wichtig: Rechtsstaat stärken und Diskriminierung bekämpfen.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 25.04.2026 von Henri Schmidt CDU

CDU debattiert über Ergänzung von Art. 3: Schutz gilt schon, aber klare Nennung könnte Signal sein. Wichtig: Rechtsstaat stärken und Diskriminierung bekämpfen

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 24.04.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Die Sicherheitskosten dürften im Milliardenbereich liegen. Der Bund macht eine Beteiligung von der Haushaltslage abhängig. Hamburg trägt alle Risiken.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke