abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

das BSW hat sich als einzige Partei frühzeitig und klar gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran positioniert und weist auf das Risiko einer erneuten Flüchtlingskrise sowie einer Kriegsinflation hin.

Wir arbeiten kontinuierlich daran, Lösungen zu finden, die sowohl den berechtigten Interessen der Beschäftigten als auch der finanziellen Stabilität des Landes gerecht werden

Mit der Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium (G9), das seit dem Schuljahr 2025/26 schrittweise wieder eingeführt wird, steht den Schulen wieder mehr Lernzeit zur Verfügung. Diese zusätzliche Zeit soll unter anderem genutzt werden, um Inhalte gründlicher zu behandeln und Zusammenhänge besser zu vermitteln.

Die Europäische Union hat bereits deutlich gemacht, dass Angriffe auf kritische Infrastruktur entschlossen beantwortet werden müssen. Zur gleichen Zeit ist es wichtig, die laufenden Ermittlungen abzuwarten und politische Bewertungen erst auf Grundlage gesicherter Fakten vorzunehmen.