Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Monika S. • 11.02.2026 Wie begründen Sie den Rechtsbruch, den afghanischen Ortskräften in Pakistan die Einreisezusage nach Deutschland zu entziehen und dadurch zukünftige Auslandseinsätze zu gefährden? Antwort 26.02.2026 von Manuel Hagel CDUHumanität und Sicherheit gehören zusammen. Unkontrollierte Aufnahmeprogramme helfen niemandem. Baden-Württemberg Afghanistan Asylpolitik Ortskräfte Frage von Manfred H. • 18.02.2026 Was verstehen Sie unter Neo Liberalismus? Unter welcher E-Mail-Adresse, Tel. usw. sind Sie erreichbar? Hätte eine Frage zur Pod.disk.in Langenau Antwort 26.02.2026 von Michael Scheffler AfDMit Neu-Liberalismus kann ich Ihnen nicht weiterhelfen - einzige Aussage in dieser Richtung von mir: "ich habe eine liberal-konservative Einstellung" Baden-Württemberg Neoliberalismus Frage von Jürgen L. • 22.02.2026 Wie finden Sie, dass Frau Reiche offensichtlich die von der Ampel, auch von der SPD, beschlossenen Gesetze zur Energiewende schleifen will? Antwort 26.02.2026 von Matthias Miersch SPDMaßgeblich sind am Ende die konkreten Gesetzentwürfe und Verordnungen, die wir im parlamentarischen Verfahren intensiv beraten. Bundestag Energiewende Frage von Jenny S. • 25.02.2026 Einsatz für ein AfD-Prüfungsverbot überdenken? Antwort 26.02.2026 von Luca Köngeter FDPEin Prüfverfahren braucht belastbare Beweise und Erfolgsaussicht vor dem Bundesverfassungsgericht, sonst stärkt es die AfD eher. Baden-Württemberg AfD Parteiverbot Alle beantworteten Fragen Frage von Deivid D. • 26.02.2026 Wie stehen Sie zu den US-Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese? Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke Bundestag Sanktionen Frage von Ulrich O. • 26.02.2026 Sehr geehrter Herr Kretschmer, welche disziplinarischen Maßnahmen erwartet die Mitglieder der Polizei Sachsen aufgrund der illegalen Beschlagnahmung des Adenauer SRP+? Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU Sachsen Polizei Frage von Patrick M. • 26.02.2026 Moin, Ich hatte schon Mal gefragt ob es möglich ist im Alten Zollweg auf Höhe des "Zebrastreifen" bei der Nummer 22 eine 30er-Zone einzurichten? Antwort ausstehend von Ole Thorben Buschhüter SPD Hamburg Infrastruktur Frage von Simon B. • 26.02.2026 Wer hat das Heizungsgesetz beschlossen? Antwort ausstehend von Konrad Körner CSU Bundestag Heizung Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Monika S. • 11.02.2026 Wie begründen Sie den Rechtsbruch, den afghanischen Ortskräften in Pakistan die Einreisezusage nach Deutschland zu entziehen und dadurch zukünftige Auslandseinsätze zu gefährden? Antwort 26.02.2026 von Manuel Hagel CDUHumanität und Sicherheit gehören zusammen. Unkontrollierte Aufnahmeprogramme helfen niemandem. Baden-Württemberg Afghanistan Asylpolitik Ortskräfte
Frage von Manfred H. • 18.02.2026 Was verstehen Sie unter Neo Liberalismus? Unter welcher E-Mail-Adresse, Tel. usw. sind Sie erreichbar? Hätte eine Frage zur Pod.disk.in Langenau Antwort 26.02.2026 von Michael Scheffler AfDMit Neu-Liberalismus kann ich Ihnen nicht weiterhelfen - einzige Aussage in dieser Richtung von mir: "ich habe eine liberal-konservative Einstellung" Baden-Württemberg Neoliberalismus
Frage von Jürgen L. • 22.02.2026 Wie finden Sie, dass Frau Reiche offensichtlich die von der Ampel, auch von der SPD, beschlossenen Gesetze zur Energiewende schleifen will? Antwort 26.02.2026 von Matthias Miersch SPDMaßgeblich sind am Ende die konkreten Gesetzentwürfe und Verordnungen, die wir im parlamentarischen Verfahren intensiv beraten. Bundestag Energiewende
Frage von Jenny S. • 25.02.2026 Einsatz für ein AfD-Prüfungsverbot überdenken? Antwort 26.02.2026 von Luca Köngeter FDPEin Prüfverfahren braucht belastbare Beweise und Erfolgsaussicht vor dem Bundesverfassungsgericht, sonst stärkt es die AfD eher. Baden-Württemberg AfD Parteiverbot
Frage von Deivid D. • 26.02.2026 Wie stehen Sie zu den US-Sanktionen gegen die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese? Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke Bundestag Sanktionen
Frage von Ulrich O. • 26.02.2026 Sehr geehrter Herr Kretschmer, welche disziplinarischen Maßnahmen erwartet die Mitglieder der Polizei Sachsen aufgrund der illegalen Beschlagnahmung des Adenauer SRP+? Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU Sachsen Polizei
Frage von Patrick M. • 26.02.2026 Moin, Ich hatte schon Mal gefragt ob es möglich ist im Alten Zollweg auf Höhe des "Zebrastreifen" bei der Nummer 22 eine 30er-Zone einzurichten? Antwort ausstehend von Ole Thorben Buschhüter SPD Hamburg Infrastruktur
Frage von Simon B. • 26.02.2026 Wer hat das Heizungsgesetz beschlossen? Antwort ausstehend von Konrad Körner CSU Bundestag Heizung
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Foto: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt 11 Feb 2026 “Vetternwirtschaft” bei der AfD Neuer Fall um Petr Bystron und seine Partnerin
Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby
Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen
Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen
