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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Karl-Heinz B. • 12.02.2026
Welche Konsequenzen werden aus den vereisten Geh- und Radwegen der vergangenen Wochen gezogen?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 13.02.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Es werden aktuell Überlegungen angestellt, wie die Pflichterfüllung der Anliegerinnen und Anlieger erhöht werden kann.

Frage von Andreas S. • 12.02.2026
Wie betrachten Sie den Einsatz der Software von Palantir & das Vorgehen der aktuellen Regierung, die einen Vertrag über 5 Jahre abgeschlossen hat, ohne Gesetz und ohne den Landtag vorab einzubeziehen?
Portrait von Christian Schwarz
Antwort 13.02.2026 von Christian Schwarz FDP

Statt sich in solche Abhängigkeiten zu begeben, hätte die Landesregierung europäische Alternativen vorantreiben müssen.

Frage von Andreas S. • 08.02.2026
Guten Tag Frau Günter, Welches sind Ihre programmatischen Schwerpunkte? Was ist Ihr Herzensanliegen in der Politik? Mit freundlichen Grüßen, Andreas S.
Portrait Meike Günter
Antwort 13.02.2026 von Meike Günter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Soziale Verantwortung und Klimaschutz gehören für mich dabei zusammen: Eine nachhaltige Zukunft gelingt nur, wenn sie gerecht gestaltet ist.

Frage von Maya S. • 09.02.2026
Was ist der größte Hebel, den Sie sehen, um in den nächsten 5 Jahren Baden-Württembergs Zukunftsfähigkeit anzustoßen? (Einige Stichworte: Wettbewerbsfähigkeit gegenüber APAC, KI, Überalterung etc.)
Portrait von Nico Weinmann
Antwort 13.02.2026 von Nico Weinmann FDP

Die Potentiale auch langfristig zu sichern heißt, dauerhaft tragfähige und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Jan R. • 13.02.2026
Das Fischerei- und Angelgesetz verbietet den Fischfang mit explodierenden, betäubenden und giftigen Mitteln. Wie lässt sich die Anwendung des giftigen Angelbleis mit HmbFAnG §15 in Einklang bringen?
Marie Kleinert Portrait
Antwort ausstehend von Marie Kleinert Die Linke
Frage von Jan R. • 13.02.2026
Das Fischerei- und Angelgesetz verbietet den Fischfang mit explodierenden, betäubenden und giftigen Mitteln. Wie lässt sich die Anwendung des giftigen Angelbleis mit HmbFAnG §15 in Einklang bringen?
Portrait von Birgit Stöver
Antwort ausstehend von Birgit Stöver CDU
Frage von Stefanie M. • 13.02.2026
Hallo Tim, bitte erkläre deine Haltung zu der These "Kitas und Kindergärten sollen in Baden-Württemberg grundsätzlich beitragsfrei sein."
Portrait von Tim Bückner
Antwort ausstehend von Tim Bückner CDU
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