abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich teile die Auffassung, dass der Nahostkonflikt diverse Ursachen hat, die allerdings nicht - so wie Sie zu insinuieren scheinen - in der alleinigen Verantwortung Israels liegen.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 03.12.2025 von Anja Weisgerber CSU

Diese Frage wird kontrovers diskutiert. Die Union sieht das Thema skeptisch, da es kein tragbares Finanzierungsmodell darstellt und auch nicht im Koalitionsvertrag vereinbart wurde.

Frauke Heiligenstadt
Antwort 03.12.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Reform der Schuldenbremse ist aus sozialdemokratischer Sicht dringend notwendig, um sowohl die Handlungsfähigkeit zukünftiger Regierungen als auch die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 03.12.2025 von Johannes Fechner SPD

In der Tat prüfen wir sehr genau, ob ein Verbotsantrag der AfD Erfolg haben kann

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich teile die Auffassung, dass der Nahostkonflikt diverse Ursachen hat, die allerdings nicht - so wie Sie zu insinuieren scheinen - in der alleinigen Verantwortung Israels liegen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD